Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, finanzielle Mittel für die baureife Planung und Umgestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch im Haushalt 2022 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da seit 2011 Pläne zur Neugestaltung existieren, jedoch bisher keine Mittel eingestellt wurden. Nach über zehn Jahren Wartezeit wird ein Handeln gefordert.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Es werden ausreichende finanzielle Mittel zur baureifen Planung und eigentlichen Umgestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch in den Haushalt 2022 eingestellt.
Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, die überarbeitete Planung dem Ortsbeirat vorzustellen.
Begründung
Das Stadtplanungsamt hat auf Anregung des Ortsbeirates im Jahr 2011 Pläne zur Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau Dornbusch ausgearbeitet und den Ortsbeiratsmitgliedern übergeben. Für die Umsetzung der Pläne wurden bisher noch keine Mittel in den Haushalt 2022 eingestellt. Nach mehr als zehn Jahren Wartezeit sollte jetzt endlich gehandelt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. März 2022OFOF 230/9Haushalt 2022 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau DornbuschOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. März 2022Sie sind hierEAEA 163Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Neugestaltung des Platzes vor dem Haus Saalbau DornbuschEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2022 27 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)