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Umgestaltung des Spielplatzes am Fischstein (II)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Begründung

Eine mehrmalige Begehung des Spielplatzes am Fischstein in Hausen hat ergeben, dass dieser sich in einem für Kinder nicht zumutbaren Zustand befindet. Regelmäßig befinden sich dort Glasscherben (u. a, von zersplitterten Autofenstern, Bierflaschen) im Sandkasten, die für dort spielende Kinder eine akute Gefahr bedeuten. Daneben gefährdet auch die Umrandung des Sandkastens mit scharfen Betonkanten dort Spielende. Diese Umrandung entspricht in keinster Weise der Sicherheitsnorm für Spielplätze. Auch fehlen ansprechende Spielgeräte auf dem Spielplatz. In einem Schreiben vom 29. April 2002 an den Ortsbeirat 7 erklärte Jutta Ebeling, Dezernentin für Bildung, Umwelt und Frauen, dass noch Restmittel aus dem Spielplatzprioritätenprogramm 2002 für den Ortsbezirk 7 vorhanden seien. In diesem Schreiben wurde vorgeschlagen, aus diesem Programm den Wasserspielplatz Hausener Terrasse mit 5000 Euro für Wartungs - und Reparaturarbeiten zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund

Inhalt

Antrag vom 25.05.2002, OF 230/7

Betreff:

Umgestaltung des Spielplatzes am Fischstein (II)

Eine mehrmalige Begehung des Spielplatzes am Fischstein in Hausen hat ergeben, dass dieser sich in einem für Kinder nicht zumutbaren Zustand befindet. Regelmäßig befinden sich dort Glasscherben (u. a, von zersplitterten Autofenstern, Bierflaschen) im Sandkasten, die für dort spielende Kinder eine akute Gefahr bedeuten. Daneben gefährdet auch die Umrandung des Sandkastens mit scharfen Betonkanten dort Spielende. Diese Umrandung entspricht in keinster Weise der Sicherheitsnorm für Spielplätze. Auch fehlen ansprechende Spielgeräte auf dem Spielplatz.

In einem Schreiben vom 29. April 2002 an den Ortsbeirat 7 erklärte Jutta Ebeling, Dezernentin für Bildung, Umwelt und Frauen, dass noch Restmittel aus dem Spielplatzprioritätenprogramm 2002 für den Ortsbezirk 7 vorhanden seien. In diesem Schreiben wurde vorgeschlagen, aus diesem Programm den Wasserspielplatz Hausener Terrasse mit 5000 Euro für Wartungs - und Reparaturarbeiten zu unterstützen.

Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, die Restmittel von 5000 Euro aus dem Spielplatzprioritätenprogramm 2002 für den Ortsbezirk 7 zwischen dem Wasserspielplatz Hausener Terrasse und dem Spielplatz am Fischstein in Hausen aufzuteilen.
  2. Mit den 2500 Euro für den Spielplatz am Fischstein soll der Sandkasten nach dem neusten Sicherheitsstandard erneuert werden.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, den Spielplatz am Fischstein in das Spielplatzprioritätenprogramm 2003 aufzunehmen, um ansprechende Spielgeräte zu installieren.
  4. Der Magistrat wird gebeten, dass für die Instandhaltung von Spielplätzen zuständige Grünflächenamt aufzufordern, sich intensiver und in kürzeren Abständen um den Zustand der Spielplätze zu kümmern.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2002Sie sind hier
    OFOF 230/7Umgestaltung des Spielplatzes am Fischstein (II)
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. Juni 2002OMOM 1319Umgestaltung des Spielplatzes am Fischstein (II)Direktanregung
  3. 12. August 2002Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1299Umgestaltung des Spielplatzes am Fischstein (II)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1319 2002 Die Vorlage OF 230/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Punkte 1 und 2 gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPFarbechteREPFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1 und 2) SPD, CDU, FDP, FARBECHTE, REP und fraktionslos gegen GRÜNE (= Zustimmung) zu 3 und 4) Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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