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Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

In der Markgrafenstraße werden Fahrzeuge so abgestellt, dass Mütter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer, auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Sie werden dadurch gefährdet. Von der im Gesasamtverkehrsplan unter Nr.6 Maßnahmen für den Fußgängerverkehr auf Seite 22, letzter Absatz zugesicherten Gehwegbreite von 1,50 m ist somit nicht gegeben. Anlage 1 (ca. 59 KB)

Inhalt

Antrag vom 16.06.2006, OF 23/2

Betreff:

Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße

Der Magistrat wird aufgrund von 3 Absatz 10 der HGO aufgefordert, die Gehwege in der Markgrafenstraße durch Poller sichern zu lassen. Es wird wie im Gesamtverkehrsplan empfohlen, eine Gehwegbreite von 1.50 m zugesichert.

Die bestehenden legalen Parkplätze, welche die Fußgänger nicht behindern, werden nicht eingeschränkt. Es soll lediglich sichergestellt werden, dass Fahrzeuge nicht mehr ordnungswidrig und behindernd auf dem Gehweg abgestellt werden.

Begründung:

In der Markgrafenstraße werden Fahrzeuge so abgestellt, dass Mütter mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer, auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Sie werden dadurch gefährdet. Von der im Gesasamtverkehrsplan unter Nr.6 Maßnahmen für den Fußgängerverkehr auf Seite 22, letzter Absatz zugesicherten Gehwegbreite von 1,50 m ist somit nicht gegeben.

Anlage 1 (ca. 59 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 15.11.2006, OF 84/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 23/2Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: Markgrafenstraße
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 15. November 2006OFOF 84/2Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  3. 4. Dezember 2006OMOM 712Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeDirektanregung
  4. 5. März 2007Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 411Gehwege schützen: Barrierefreiheit auch für Fußgänger hier: MarkgrafenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 3 · 03.07.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 23/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 4 · 28.08.2006
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 23/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 5 · 25.09.2006
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 23/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 6 · 06.11.2006
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 23/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 7 · 04.12.2006
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 712 2006 1. Die Vorlage OF 23/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 84/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im zweiten Satz des zweiten Absatzes das Wort "Längsparken" durch das Wort "Schrägparken" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinke.wasgBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

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