Quartiersgarage Glauburgschule - Rückbau von oberirdischen Parkplätzen wirklich sinnvoll? Anlieger befragen!
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Rückbau von oberirdischen Parkplätzen wirklich sinnvoll? Anlieger befragen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anlieger(und somit potentiellen Nutzer) der zukünftigen Quartiersgarage Glauburgschule zu befragen, - ob sie dem Rückbau von oberirdischen Parkplätzen nach der Eröffnung der Quartiersgarage zustimmen und - ob sie an Stellplätzen in der Quartiersgarage interessiert sind. Begründung: Der Einzugsbereich der zukünftigen Quartiersgarage Glauburgschule ist durch ein extremes Defizit an Parkplätzen gekennzeichnet, bedingt u.a. auch dadurch, dass die Anzahl der Kfz-Besitzer im Nordend in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist. Die Klagen über nicht vorhandene Parkplätze und der damit u.a. verbundene Parkplatzsuchverkehr sind Legende. Ein Rückbau von Parkplätzen ist ohne eine demokratische Beteiligung der Anlieger der Quartiersgarage nicht akzeptabel. Nur nach einem entsprechenden Votum der Anlieger sollte ein Rückbau der oberirdischen Parkplätze erfolgen. Zusätzlich sollte im Hinblick auf die angespannte städtische Haushaltssituation jede Art der Kostenersparnis genutzt werden: ein nicht erfolgter Rückbau von Parkplätzen bedeutet auch ein weniger an Ausgaben!
Inhalt
Antrag vom 07.08.2012, OF 228/3
Betreff: Quartiersgarage Glauburgschule - Rückbau von oberirdischen Parkplätzen wirklich sinnvoll? Anlieger befragen!
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Anlieger(und somit potentiellen Nutzer) der zukünftigen Quartiersgarage Glauburgschule zu befragen, - ob sie dem Rückbau von oberirdischen Parkplätzen nach der Eröffnung der Quartiersgarage zustimmen und - ob sie an Stellplätzen in der Quartiersgarage interessiert sind.
Begründung: Der Einzugsbereich der zukünftigen Quartiersgarage Glauburgschule ist durch ein extremes Defizit an Parkplätzen gekennzeichnet, bedingt u.a. auch dadurch, dass die Anzahl der Kfz-Besitzer im Nordend in den letzten Jahren deutlich gestiegen ist. Die Klagen über nicht vorhandene Parkplätze und der damit u.a. verbundene Parkplatzsuchverkehr sind Legende. Ein Rückbau von Parkplätzen ist ohne eine demokratische Beteiligung der Anlieger der Quartiersgarage nicht akzeptabel. Nur nach einem entsprechenden Votum der Anlieger sollte ein Rückbau der oberirdischen Parkplätze erfolgen. Zusätzlich sollte im Hinblick auf die angespannte städtische Haushaltssituation jede Art der Kostenersparnis genutzt werden: ein nicht erfolgter Rückbau von Parkplätzen bedeutet auch ein weniger an Ausgaben!Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. August 2012 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.11.2012 im OBR 3 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. zu a) Einstimmige Annahme zu b) 6 GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) zu 7. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU (= Ablehnung); 3 CDU und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 8. zu a) GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu b) 6 GRÜNE, 3 CDU, SPD und FDP gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); 1 GRÜNE und 1 CDU (= Enthaltung)