(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 15.08.2019Aktualisiert: 27.08.2019

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nieder-Erlenbach Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Der Antrag NR 895 Fahrradstadt Frankfurt am Main wird ergänzt um den Punkt (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Der Radweg ist bereits seit mindestens 1986 in Planung (Bereitstellung von Geldern im Haushalt), und seit mehreren Jahren (wieder) in der konkreten Planung. Allerdings wird die Ausführung immer wieder weiter verschoben. Ein Nutzen der Straße ist für Radfahrer und Fußgänger wegen fehlender Seitenstreifen und der unübersichtlichen Kurve in der Mitte extrem gefährlich und wird somit kaum genutzt. Im Rahmen der Einrichtung einer Fahrradstadt Frankfurt ist eine zügige Umsetzung der (bereits vorhandenen) Planung nun dringend geboten. Siehe dazu auch OA 415 vom 16.6.2019

Inhalt

Antrag vom 15.08.2019, OF 227/15

Betreff: (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Der Antrag NR 895 Fahrradstadt Frankfurt am Main wird ergänzt um den Punkt (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Der Radweg ist bereits seit mindestens 1986 in Planung (Bereitstellung von Geldern im Haushalt), und seit mehreren Jahren (wieder) in der konkreten Planung. Allerdings wird die Ausführung immer wieder weiter verschoben. Ein Nutzen der Straße ist für Radfahrer und Fußgänger wegen fehlender Seitenstreifen und der unübersichtlichen Kurve in der Mitte extrem gefährlich und wird somit kaum genutzt. Im Rahmen der Einrichtung einer Fahrradstadt Frankfurt ist eine zügige Umsetzung der (bereits vorhandenen) Planung nun dringend geboten. Siehe dazu auch OA 415 vom 16.6.2019Hauptvorlage: Antrag vom 18.06.2019, NR 895 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

15. August 2019Sie sind hier
OFOF 227/15(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
16. August 2019OAOA 439(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 08.04.2019, M 47Anregung
22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 422(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-ErlenbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 15

Sitzung 33 · 16.08.2019

TO I, TOP 21

Angenommen

Anregung OA 439 2019 1. Die Vorlage NR 895 dient unter Hinweis auf OA 439 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 227/15 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GRÜNEN und BFF in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

5 CDUSPDGrüne

Ablehnung:

1 CDUBFFFDPFreie Wähler

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneBFF

Ablehnung:

FDPFreie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 5 CDU, SPD und GRÜNE gegen 1 CDU, BFF, FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung