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Haushalt 2013 Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel

Vorlagentyp: OFGRÜNE
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel Zur Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs mit einem automatisierten Zugangssystem werden im Etat 2013 in o.g. Produktgruppe entsprechende Mittel eingestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 4 aus seinen Mitteln einen Zuschuss von 30.000 Euro zugesagt hat, unter der Voraussetzung, dass Komplementärmittel von anderer Seite bereitgestellt werden. Begründung: Das Thema hat seit dem entsprechenden Etat-Antrag aus dem Vorjahr (EA 60) und der Amtsstellungnahme ST 1240 noch an politischer Brisanz gewonnen, weil vor allem die betroffenen Sozialeinrichtungen die Bedeutung des Themas erst mit der Zeit erkannt haben und umfangreich auf die Konsequenzen hingewiesen haben. Eine wesentliche Rolle spielen die investiven Kosten. Hier hat jetzt der Ortsbeirat 4 seine Bereitschaft erklärt, zumindest teilweise in Vorlage zu treten.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2013, OF 226/4

Betreff: Haushalt 2013 Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel Zur Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs mit einem automatisierten Zugangssystem werden im Etat 2013 in o.g. Produktgruppe entsprechende Mittel eingestellt. Es dient zur Kenntnis, dass der Ortsbeirat 4 aus seinen Mitteln einen Zuschuss von 30.000 Euro zugesagt hat, unter der Voraussetzung, dass Komplementärmittel von anderer Seite bereitgestellt werden.

Begründung: Das Thema hat seit dem entsprechenden Etat-Antrag aus dem Vorjahr (EA 60) und der Amtsstellungnahme ST 1240 noch an politischer Brisanz gewonnen, weil vor allem die betroffenen Sozialeinrichtungen die Bedeutung des Themas erst mit der Zeit erkannt haben und umfangreich auf die Konsequenzen hingewiesen haben. Eine wesentliche Rolle spielen die investiven Kosten. Hier hat jetzt der Ortsbeirat 4 seine Bereitschaft erklärt, zumindest teilweise in Vorlage zu treten.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2012STST 1240Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Zweiter Zugang zum Zoo muss erhalten bleiben!Stellungnahme
  2. 8. Januar 2013Sie sind hier
    OFOF 226/4Haushalt 2013 Produktbereich: 21 Produktgruppe: 21.05 Zoo Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive Etatmittel
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. Januar 2013EAEA 42Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.05 Zoologischer Garten Frankfurt Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive EtatmittelEtatanregung
  4. 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 843a) Zusätzliche Mittel für den neu zu gestaltenden Zooeingang Rhönstraße b) Ertüchtigung des östlichen Zooeingangs, investive EtatmittelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.05 Zoologischer Garten Frankfurt

Ausgaben 2025: 23 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 17 · 22.01.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 42 2013 Die Vorlage OF 226/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 2 SPD

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