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Besserer Schneeräum- und Streudienst im Gebiet Am Bonifatiusbrunnen

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

im Gebiet Am Bonifatiusbrunnen Der Magistrat wird gebeten, künftig für einen besseren Schneeräum- und Streudienst im Gebiet "Am Bonifatiusbrunnen" zu sorgen. Begründung: Wie schon in den letzten Wintern zu beobachten war, wurden auch in diesem Winter die Gehwege (Bürgersteige) im Bereich der öffentlichen Grünflächen im Gebiet "Am Bonifatiusbrunnen" bei Schneefall oder auch Eisregen gar nicht, verspätet oder nur unzureichend geräumt bzw. gestreut. Dies gilt insbesondere für die Gehwege, die an den Kinderspielplatz und die Grünfläche mit dem steinernen Grundriss der alten Crutzenkirche angrenzen und für den Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite. Insbesondere den an die Grünfläche anschließenden Gehweg rechtzeitig und ordentlich zu räumen und zu streuen, ist auch deshalb wichtig, weil hier an jedem Dienstagmittag die Fahrbibliothek der Stadt Frankfurt am Main hält und ein sicherer Zugang gewährleistet sein sollte. Die einschlägigen Pflichten, die die Stadt mit der Satzung über die Straßenreinigung den Grundeigentümern u.a. auferlegt, sollten auch von der Stadt als Grundeigentümer erfüllt werden.

Inhalt

Antrag vom 29.03.2013, OF 226/12

Betreff: Besserer Schneeräum- und Streudienst im Gebiet Am Bonifatiusbrunnen Der Magistrat wird gebeten, künftig für einen besseren Schneeräum- und Streudienst im Gebiet "Am Bonifatiusbrunnen" zu sorgen.

Begründung: Wie schon in den letzten Wintern zu beobachten war, wurden auch in diesem Winter die Gehwege (Bürgersteige) im Bereich der öffentlichen Grünflächen im Gebiet "Am Bonifatiusbrunnen" bei Schneefall oder auch Eisregen gar nicht, verspätet oder nur unzureichend geräumt bzw. gestreut. Dies gilt insbesondere für die Gehwege, die an den Kinderspielplatz und die Grünfläche mit dem steinernen Grundriss der alten Crutzenkirche angrenzen und für den Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite. Insbesondere den an die Grünfläche anschließenden Gehweg rechtzeitig und ordentlich zu räumen und zu streuen, ist auch deshalb wichtig, weil hier an jedem Dienstagmittag die Fahrbibliothek der Stadt Frankfurt am Main hält und ein sicherer Zugang gewährleistet sein sollte. Die einschlägigen Pflichten, die die Stadt mit der Satzung über die Straßenreinigung den Grundeigentümern u.a. auferlegt, sollten auch von der Stadt als Grundeigentümer erfüllt werden.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2013Sie sind hier
    OFOF 226/12Besserer Schneeräum- und Streudienst im Gebiet Am Bonifatiusbrunnen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. April 2013OMOM 2158Besserer Schneeräum- und Streudienst im Gebiet Am BonifatiusbrunnenDirektanregung
  3. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 972Besserer Schneeräum- und Streudienst im Gebiet Am BonifatiusbrunnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 20 · 19.04.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2158 2013 Die Vorlage OF 226/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen