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Zuschuss für unterirdische Glascontainer

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Glascontainer Vorgang: V 174/11 OBR 6; ST 1666/12 Im Hinblick auf die positiven städtebaulich-ästhetischen, funktionalen und lärmmindernden Vorteile unterirdischer Glascontainer auf die Umgebung ihres Standorts (vgl. u.a. ST 1666 [2012]) sollte zum Ausgleich der höheren Kosten des Einsatzes von Unterflursammelsystemen vom Ortsbeirat 9 ein Beitrag aus dem Ortsbeiratsbudget vorgesehen werden, der die vom Magistrat erbetene Installation unterirdischer Glascontainer an geeigneten Standorten im Ortsbezirk befördert. Daher stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag von 30.000,- EUR für die Bezuschussung der Installation unterirdischer Glascontainer im Jahr 2017 durch den Magistrat bereit. Einer dieser Glascontainer soll auf dem Platz vor dem Haus am Dornbusch entstehen.

Inhalt

Antrag vom 16.03.2017, OF 223/9

Betreff: Zuschuss für unterirdische Glascontainer Vorgang: V 174/11 OBR 6; ST 1666/12 Im Hinblick auf die positiven städtebaulich-ästhetischen, funktionalen und lärmmindernden Vorteile unterirdischer Glascontainer auf die Umgebung ihres Standorts (vgl. u.a. ST 1666 [2012]) sollte zum Ausgleich der höheren Kosten des Einsatzes von Unterflursammelsystemen vom Ortsbeirat 9 ein Beitrag aus dem Ortsbeiratsbudget vorgesehen werden, der die vom Magistrat erbetene Installation unterirdischer Glascontainer an geeigneten Standorten im Ortsbezirk befördert. Daher stellt der Ortsbeirat aus seinem Budget einen Betrag von 30.000,- EUR für die Bezuschussung der Installation unterirdischer Glascontainer im Jahr 2017 durch den Magistrat bereit. Einer dieser Glascontainer soll auf dem Platz vor dem Haus am Dornbusch entstehen.Nebenvorlage: Antrag vom 24.08.2017, OF 336/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2012STST 563Glascontainer unterirdisch - eine neue Möglichkeit zum Schutz der Anwohner vor LärmStellungnahme
  2. 29. Oktober 2012STST 1666Glascontainer unterirdisch - eine neue Möglichkeit zum Schutz der Anwohner vor LärmStellungnahme
  3. 16. März 2017Sie sind hier
    OFOF 223/9Zuschuss für unterirdische Glascontainer
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 10 · 16.03.2017
TO I, TOP 38
Beraten
Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 27.04.2017
TO I, TOP 12
Beraten
Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 223/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 14 · 24.08.2017
TO I, TOP 4
Erledigt
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 119 2017 1. Die Vorlage OF 223/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 336/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 336/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP und BFF

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