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Poller vor dem Haus Rappstraße 13

Vorlagentyp: OFSPD
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vor einigen Jahren wurden in der Rappstraße auf dem Bürgersteig mehrere Gitter angebracht, um das Parken von Autos an diesem Teil der Straße zu verhindern. Inzwischen werden diese Gitter ständig meist beidseitig zum Abstellen von Fahrrädern benutzt. Dadurch wird der Weg so eng, dass z.B. eine Frau mit einem Kinderwagen hier kaum gehen kann. Ein Rollstuhlfahrer hätte Probleme, diesen Weg zu benutzen, zwei Fußgänger können kaum aneinander vorbeigehen. Erschwert wird die Situation besonders dadurch, dass sich an der ohnehin schmalen Stelle des Bürgersteigs noch ein Verteilerkasten befindet. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2002, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 814 2002 Die Vorlage OF 223/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 09.01.2002, OF 223/3

Betreff:

Poller vor dem Haus Rappstraße 13

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen,

die Gitter vor dem Haus Rappstr.13 zu entfernen und durch Poller zu ersetzen.

Begründung:

Vor einigen Jahren wurden in der Rappstraße auf dem Bürgersteig mehrere Gitter angebracht, um das Parken von Autos an diesem Teil der Straße zu verhindern. Inzwischen werden diese Gitter ständig meist beidseitig zum Abstellen von Fahrrädern benutzt.

Dadurch wird der Weg so eng, dass z.B. eine Frau mit einem Kinderwagen hier kaum gehen kann. Ein Rollstuhlfahrer hätte Probleme, diesen Weg zu benutzen, zwei Fußgänger können kaum aneinander vorbeigehen.

Erschwert wird die Situation besonders dadurch, dass sich an der ohnehin schmalen Stelle des Bürgersteigs noch ein Verteilerkasten befindet.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 223/3Poller vor dem Haus Rappstraße 13
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2002OMOM 814Poller vor dem Haus Rappstraße 13Direktanregung
  3. 28. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 352Poller vor dem Haus Rappstraße 13Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO II, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 814 2002 Die Vorlage OF 223/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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