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Weihnachtsbeleuchtung 2013

Vorlagentyp: OFSPDCDUGRÜNELINKE
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2013 die, 1. durch die Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine e. V. (IGS) finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 1.500,- €. 2. durch den Gewerbeverein Fechenheim e. V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 1.500,- €. 3. durch den Vereinsring Riederwald e.V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchsund Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 1.100,- €. Begründung: Die Weihnachtsbeleuchtung in der Wilhelmshöher Straße wird jedes Jahr von der IGS an den Straßenlaternen angebracht. In Fechenheim wird die Weihnachtsbeleuchtung durch den Gewerbeverein Fechenheim an Straßenlaternen, öffentlichen Plätzen und an den Weihnachtsbäumen der Stadt Frankfurt angebracht, sowie gewartet und instand gehalten. Die Jährlichen Gesamtkosten belaufen sich hierbei jeweils ca. 4.500 - 5.000 €. Seit 2011 ist auch im Riederwald eine weihnachtliche Beleuchtung installiert. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeirats-Budget angeregt.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2014, OF 223/11

Betreff: Weihnachtsbeleuchtung 2013

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2013 die, 1. durch die Interessengemeinschaft Seckbacher Vereine e. V. (IGS) finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 1.500,- €. 2. durch den Gewerbeverein Fechenheim e. V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 1.500,- €. 3. durch den Vereinsring Riederwald e.V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchsund Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 1.100,- €.

Begründung: Die Weihnachtsbeleuchtung in der Wilhelmshöher Straße wird jedes Jahr von der IGS an den Straßenlaternen angebracht. In Fechenheim wird die Weihnachtsbeleuchtung durch den Gewerbeverein Fechenheim an Straßenlaternen, öffentlichen Plätzen und an den Weihnachtsbäumen der Stadt Frankfurt angebracht, sowie gewartet und instand gehalten. Die Jährlichen Gesamtkosten belaufen sich hierbei jeweils ca. 4.500 - 5.000 €. Seit 2011 ist auch im Riederwald eine weihnachtliche Beleuchtung installiert. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeirats-Budget angeregt.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2014Sie sind hier
    OFOF 223/11Weihnachtsbeleuchtung 2013
    Ortsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 20. Januar 2014OIBOIB 206Weihnachtsbeleuchtung 2013Budget-Initiative
  3. 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 358Weihnachtsbeleuchtung 2013Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 27 · 20.01.2014
TO I, TOP 5
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 206 2014 Die Vorlage OF 223/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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