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Zwischenlösung für die öffentliche Toilette in der Mainkurstraße/Bornheim Mitte

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 25.03.2002, OF 221/4

Betreff:

Zwischenlösung für die öffentliche Toilette in der Mainkurstraße/Bornheim Mitte

Der Magistrat wird aufgefordert umgehend eine Zwischenlösung für die öffentliche Toilette in der Mainkurstrasse umzusetzen. Entsprechende Planungen liegen laut Umweltamt bereits vor.

Da die Renovierung der Toilettenanlage voraussichtlich auch in diesem Jahr nicht umgesetzt werden kann, ist eine Zwischenlösung dringend geboten.

Die Planung der Toilettenanlage befindet sich im Verwaltungsgang, bedarf aber noch einer Ausschreibung, sodass die anvisierte Eröffnung in diesem Sommer als nicht realistisch erscheint.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2002Sie sind hier
    OFOF 221/4Zwischenlösung für die öffentliche Toilette in der Mainkurstraße/Bornheim Mitte
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. April 2002OMOM 1095Zwischenlösung für die öffentliche Toilette in der Mainkurstraße/Bornheim MitteDirektanregung
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1001Zwischenlösung für eine öffentliche Toilettenanlage in der Mainkurstraße / Bornheim MitteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1095 2002 Die Vorlage OF 221/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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