Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die klare Markierung der Bereiche, in denen schräg parkende Fahrzeuge auf dem Bürgersteig stehen dürfen, um die Nutzung des Gehwegs für alle zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da die bestehenden Markierungen unzureichend sind und die Zugänglichkeit für Personen mit Mobilitätseinschränkungen beeinträchtigt wird.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, klar zu markieren, bis zu welchem Bereich schräg parkenden Fahrzeuge auf dem Bürgersteig stehen dürfen. Dazu sollen entsprechende Markierungen sowie in regelmäßigen Abständen auch Poller, Absperrgitter o.Ä. angebracht werden, damit der Gehweg in der Tevesstraße weiterhin von allen genutzt werden kann.
Begründung
Es existieren keine bzw. nur alte und verblichene Markierungen und der Gehweg wird dadurch für Personen mit Rollator, Rollstuhl, Kinderwagen etc. schlecht bis überhaupt nicht passierbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2021Sie sind hierOFOF 221/1Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. November 2021OMOM 1118Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringenDirektanregung
- 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 581Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)