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Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

02.11.2021

Antrag Ortsbeirat

Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringen

Details im PARLIS OF_221-1_2021
23.11.2021

Anregung Ortsbeirat

Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringen

Details im PARLIS OM_1118_2021
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 02.11.2021, OF 221/1 Betreff: Markierungen Schrägparken Tevesstraße anbringen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, klar zu markieren, bis zu welchem Bereich schräg parkenden Fahrzeuge auf dem Bürgersteig stehen dürfen. Dazu sollen entsprechende Markierungen sowie in regelmäßigen Abständen auch Poller, Absperrgitter o.Ä. angebracht werden, damit der Gehweg in der Tevesstraße weiterhin von allen genutzt werden kann.

Begründung:

Es existieren keine bzw. nur alte und verblichene Markierungen und der Gehweg wird dadurch für Personen mit Rollator, Rollstuhl, Kinderwagen etc. schlecht bis überhaupt nicht passierbar.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

6. Sitzung des OBR 1 am 23.11.2021, TO I, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1118 2021 Die Vorlage OF 221/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt abgeändert wird: "Der Magistrat wird gebeten, eine ausreichende Gehwegbreite von mindestens eineinhalb Metern Breite durch Rohrbügel abzugrenzen." Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)