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Will sich die Stadt Frankfurt auf Kosten der Bürger sanieren? hier: Straßenreinigung

Vorlagentyp: OFCDU
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 23.08.1993, OF 220 /9

Betreff: Will sich die Stadt Frankfurt auf Kosten der Bürger sanieren? hier: Straßenreinigung Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.08.1993, OF 169 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 1993 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 9
Sitzung 4 · 09.09.1993
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu I: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 7 CDU und 1 F.D.P. (= Annahme) zu II: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
3 Grüne
Ablehnung:
7 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. zu I: 5 SPD und 3 GRÜNE gegen 7 CDU und 1 F.D.P. (= Annahme) zu II: CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ablehnung)

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