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Gestaltung der Tempo-30-Zone im Baugebiet Harheim-Süd

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Baugebiet Harheim-Süd Der Ortsbeirat möge beschliessen: Die ST1485 wird zurückgewiesen. Der Magistrat weist die Ämter an, in die Planung der abschließenden Gestaltung und Herstellung des Teils der T30-Zone im Baugebiet Harheim-Süd, die Vorschläge des Ortsbeirates einzuarbeiten und die Planung dem Ortsbeirat vorzustellen. Begründung: Verkehrsberuhigungs- und Verkehrsführungsmaßnahmen gehören nach §3 Abs. 3 Punkt 6 (mit) zu den Aufgaben des Ortsbeirates. Es kann nicht im Sinne des Magistrats liegen, wenn der Ortsbeirat bereits frühzeitig während der Bauphase die Anliegen und Wünsche der Bürger zur Verkehrsberuhigung aufnimmt und weiterträgt, die Straßen und Wege jedoch nach Plänen der Verwaltung ohne die Veränderungsvorschläge hergestellt werden, um danach in mühsamem und kostenintensiven Prozess wiederum an die Bedürfnisse der Anlieger angepasst zu werden.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2015, OF 220/14

Betreff: Gestaltung der Tempo-30-Zone im Baugebiet Harheim-Süd Der Ortsbeirat möge beschliessen: Die ST1485 wird zurückgewiesen. Der Magistrat weist die Ämter an, in die Planung der abschließenden Gestaltung und Herstellung des Teils der T30-Zone im Baugebiet Harheim-Süd, die Vorschläge des Ortsbeirates einzuarbeiten und die Planung dem Ortsbeirat vorzustellen.

Begründung: Verkehrsberuhigungs- und Verkehrsführungsmaßnahmen gehören nach §3 Abs. 3 Punkt 6 (mit) zu den Aufgaben des Ortsbeirates. Es kann nicht im Sinne des Magistrats liegen, wenn der Ortsbeirat bereits frühzeitig während der Bauphase die Anliegen und Wünsche der Bürger zur Verkehrsberuhigung aufnimmt und weiterträgt, die Straßen und Wege jedoch nach Plänen der Verwaltung ohne die Veränderungsvorschläge hergestellt werden, um danach in mühsamem und kostenintensiven Prozess wiederum an die Bedürfnisse der Anlieger angepasst zu werden.Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Oktober 2015STST 1485Einrichtung der Tempo-30-Zone im Baugebiet Harheim-SüdStellungnahme
  2. 9. November 2015OMOM 4720Gestaltung der Tempo-30-Zone im Baugebiet Harheim-SüdDirektanregung
  3. 9. November 2015Sie sind hier
    OFOF 220/14Gestaltung der Tempo-30-Zone im Baugebiet Harheim-Süd
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 5. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 254Gestaltung der Tempo-30-Zone im Baugebiet Harheim-SüdStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 45 · 09.11.2015
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4720 2015 Die Vorlage OF 220/14 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNE, SPD und BFF mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "Einrichtung" durch das Wort "Gestaltung" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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