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Parkverbotsstreifen an der Haltestelle Frauenlobstraße (Buslinie 51)

Vorlagentyp: OFFDP
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der reservierte Raum ist viel größer als für die Haltestelle notwendig. Er kann bis kurz hinter das Haltestellenschild "Nur zum Einsteigen" verkürzt werden. Dadurch entehen vorher verlorengegangene Parkplätze, die für die Anwohner und Einzelhändler dringend gebraucht werden. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2002, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1010 2002 Die Vorlage OF 219/5 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Abstimmung: 4 SPD, 3 GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 27.02.2002, OF 219/5

Betreff:

Parkverbotsstreifen an der Haltestelle Frauenlobstraße (Buslinie 51)

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf den Parkverbotsstreifen an der Haltestelle m der Frauenlobstr. (Bus 51) auf das nötige Maß zu verkürzen zu lassen.

Begründung:

Der reservierte Raum ist viel größer als für die Haltestelle notwendig. Er kann bis kurz hinter das Haltestellenschild "Nur zum Einsteigen" verkürzt werden. Dadurch entehen vorher verlorengegangene Parkplätze, die für die Anwohner und Einzelhändler dringend gebraucht werden.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 219/5Parkverbotsstreifen an der Haltestelle Frauenlobstraße (Buslinie 51)
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 15. März 2002OMOM 1010Parkverbotsstreifen an der Haltestelle Frauenhofstraße (Buslinie 51)Direktanregung
  3. 5. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 909Parkverbotsstreifen an der Haltestelle Frauenhofstraße (Buslinie 51)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 10 · 15.03.2002
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1010 2002 Die Vorlage OF 219/5 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 SPD3 GrüneFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 SPD1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 SPD, 3 GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE

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