Konzept der Straßenerneuerung in Harheim
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Harheim Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, ob ein Straßenerneuerungskonzept für unseren Stadtteil Harheim vorliegt. Falls nicht, sollte dies mindestens für einen längeren Zeitraum von 10 - 20 Jahren erstellt werden. In diesem Konzept sollte auch die Finanzierung der Straßenerneuerung angesprochen werden. Begründung: In letzter Zeit werden in anderen Städten und Gemeinden die Anlieger von Straßen an der Finanzierung der Erneuerung dieser Straßen beteiligt. Die Gründe hierfür sind vielfältig, oft ist es die finanzielle Situation oder auch, dass die Stadt oder Gemeinde sich unter den Rettungsschirm des Landes Hessen begeben hat. Dies bedeutet, dass bei einer derartigen Maßnahme hohe Kosten auf den Einzelnen zukommen können. Um für unsere Bürger vor Überraschungen zu schützen, erbitten wir diese Information.
Inhalt
Antrag vom 25.10.2015, OF 215/14
Betreff: Konzept der Straßenerneuerung in Harheim Der Magistrat wird gebeten, Auskunft darüber zu geben, ob ein Straßenerneuerungskonzept für unseren Stadtteil Harheim vorliegt. Falls nicht, sollte dies mindestens für einen längeren Zeitraum von 10 - 20 Jahren erstellt werden. In diesem Konzept sollte auch die Finanzierung der Straßenerneuerung angesprochen werden.
Begründung: In letzter Zeit werden in anderen Städten und Gemeinden die Anlieger von Straßen an der Finanzierung der Erneuerung dieser Straßen beteiligt. Die Gründe hierfür sind vielfältig, oft ist es die finanzielle Situation oder auch, dass die Stadt oder Gemeinde sich unter den Rettungsschirm des Landes Hessen begeben hat. Dies bedeutet, dass bei einer derartigen Maßnahme hohe Kosten auf den Einzelnen zukommen können. Um für unsere Bürger vor Überraschungen zu schützen, erbitten wir diese Information.Beratung im Ortsbeirat: 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2015Sie sind hierOFOF 215/14Konzept der Straßenerneuerung in HarheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. November 2015VV 1510Konzept der Straßenerneuerung in HarheimAnfrage
- 29. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 395Konzept der Straßenerneuerung in HarheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE und SPD gegen CDU (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)