Ein Konzept entwickeln zur Lösung der Probleme, die für viele Anwohner*innen im Ortsbezirk 5 durch ortsfremde Dauerparker und durch die Nichtbeachtung der…
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Ein Konzept entwickeln zur Lösung der Probleme, die für viele Anwohner*innen im Ortsbezirk 5 durch ortsfremde Dauerparker und durch die Nichtbeachtung der Verkehrsregeln zum Schutz der Interessen der ortsansässigen Verkehrsteilnehmer entstehen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Entwicklung und Umsetzung eines Konzepts zur Lösung von Problemen, die durch ortsfremde Dauerparker und die Missachtung von Verkehrsregeln im Ortsbezirk 5 entstehen. Dies geschieht in Anbetracht der seit vielen Jahren ungelösten Probleme und der unzumutbaren Zustände für Anwohner. Mit dem Konzept soll ein nachhaltiger Schutz der Interessen der örtlichen Verkehrsteilnehmer erreicht werden.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat möge veranlassen, dass die zuständigen Ämter ein Konzept entwickeln, bekannt machen und umsetzen, das die Probleme löst, die seit vielen Jahren bekannt sind und immer wieder neu entstehen, weil ortsfremde Dauerparker und Besucher*innen von Großveranstaltungen im Ortsbezirk die Verkehrsregeln zum Schutz der Interessen der ortsansässigen Verkehrsteilnehmer nicht beachten.
Begründung
Seit vielen Jahren werden die im Antrag dargestellten Probleme, die besonders in Niederrad regelmäßig zu absolut unzumutbaren Situationen für die Anwohner und ortsansässigen Verkehrsteilnehmer führen im Ortsbeirat vorgetragen und den zuständigen Ämtern und dem Magistrat dargestellt, ohne dass an Lösungen überhaupt gearbeitet wird.
Dieser für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk unzumutbare Zustand muss ein Ende haben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2026Sie sind hierOFOF 213/5Ein Konzept entwickeln zur Lösung der Probleme, die für viele Anwohner*innen im Ortsbezirk 5 durch ortsfremde Dauerparker und durch die Nichtbeachtung der Verkehrsregeln zum Schutz der Interessen der ortsansässigen Verkehrsteilnehmer entstehenOrtsbeiratsantrag · Linke
- 25. September 2026OMOM 795Ein Konzept entwickeln zur Lösung der Probleme, die für viele Anwohner*innen im Ortsbezirk 5 durch ortsfremde Dauerparker und durch die Nichtbeachtung der Verkehrsregeln zum Schutz der Interessen der ortsansässigen Verkehrsteilnehmer entstehenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme