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Was ist aus den Anträgen des Ortsbeirates 3 zur Vorgartensatzung geworden?

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ortsbeirates 3 zur Vorgartensatzung geworden? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, eine Aufstellung über die Anwendung der Vorgartensatzung in den letzten 15 Jahren im Nordend vorzulegen. Dabei geht es insbesondere um die Fragen: Wie viele der vom OBR in Anträgen beanstandeten Versiegelungen bzw. Umwidmungen von Vorgärten sind verhindert bzw. zurückgebaut worden? Wie viele und welche befinden sich im Verwaltungsverfahren? Begründung: Der Ortsbeirat im Nordend hat sich von Beginn an sehr um die Einhaltung der Vorgartensatzung bemüht und dies in vielen Anträgen zum Ausdruck gebracht. Vorgärten sind nicht nur charakteristisch für den Stadtteil, sondern dienen als kleine Grünanlagen ja auch gerade im so dicht besiedelten Nordend der Verbesserung des Klimas. Gerade ist an der Ecke Gaußstraße/Merianstraße ein Vorgartenplatz, der dort schon sehr lange als Parkplatz genutzt wurde, in einen Vorgarten zurückverwandelt worden. Dies scheint aber die ausgesprochene Ausnahme zu sein, in der Regel beobachtet man, wie immer wieder Flächen versiegelt werden.

Inhalt

Antrag vom 07.06.2012, OF 213/3

Betreff: Was ist aus den Anträgen des Ortsbeirates 3 zur Vorgartensatzung geworden?

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, eine Aufstellung über die Anwendung der Vorgartensatzung in den letzten 15 Jahren im Nordend vorzulegen. Dabei geht es insbesondere um die Fragen: Wie viele der vom OBR in Anträgen beanstandeten Versiegelungen bzw. Umwidmungen von Vorgärten sind verhindert bzw. zurückgebaut worden? Wie viele und welche befinden sich im Verwaltungsverfahren?

Begründung: Der Ortsbeirat im Nordend hat sich von Beginn an sehr um die Einhaltung der Vorgartensatzung bemüht und dies in vielen Anträgen zum Ausdruck gebracht. Vorgärten sind nicht nur charakteristisch für den Stadtteil, sondern dienen als kleine Grünanlagen ja auch gerade im so dicht besiedelten Nordend der Verbesserung des Klimas. Gerade ist an der Ecke Gaußstraße/Merianstraße ein Vorgartenplatz, der dort schon sehr lange als Parkplatz genutzt wurde, in einen Vorgarten zurückverwandelt worden. Dies scheint aber die ausgesprochene Ausnahme zu sein, in der Regel beobachtet man, wie immer wieder Flächen versiegelt werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2012Sie sind hier
    OFOF 213/3Was ist aus den Anträgen des Ortsbeirates 3 zur Vorgartensatzung geworden?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Juni 2012OMOM 1352Was ist aus den Anträgen des Ortsbeirates 3 zur Vorgartensatzung geworden?Direktanregung
  3. 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1590Was ist aus den Anträgen des Ortsbeirates 3 zur Vorgartensatzung geworden?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 12 · 21.06.2012
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1352 2012 Die Vorlage OF 213/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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