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Betriebshof Römerstadt des Grünflächenamtes

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Grünflächenamtes In den letzten Tagen wurde in der Öffentlichkeit darüber berichtet, dass der Betriebshof Römerstadt des Grünflächenamtes aufgegeben und nach Nieder-Eschbach verlegt wird.

Inhalt

Antrag vom 06.08.2012, OF 212/8

Betreff: Betriebshof Römerstadt des Grünflächenamtes In den letzten Tagen wurde in der Öffentlichkeit darüber berichtet, dass der Betriebshof Römerstadt des Grünflächenamtes aufgegeben und nach Nieder-Eschbach verlegt wird. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat beschließen, den Magistrat zu bitten, folgende Fragestellungen beantworten zu lassen:

  1. Welche zukünftige Verwendung ist für die Gebäude und das Gelände vorgesehen?
  2. Ist eine Verwendung als Kinderbetreuungseinrichtung vorgesehen oder denkbar?
  3. Könnte die betonierte Freifläche, die heute als Lager verwendet wird, zukünftig als Busparkplatz für Veranstaltungen der Fasnachtsvereine zur Verfügung gestellt werden? Begründung: Die Quote der Kinderbetreuungsplätze in Heddernheim ist nicht sehr hoch. Die Freiflächen in Heddernheim zum Bau von Kinderbetreuungseinrichtungen sind auch eng begrenzt. Ferner befindet sich an das Gelände angrenzend ein großer Kinderspielplatz. Die betonierte Lagerfläche wird von Lkw's angefahren und somit dürften sich die Kosten für eine entsprechende Nutzungsänderung als Busparkplatz zu bestimmten Zeitpunkten in engen Grenzen halten. Ferner befindet sich die genannte Fläche in Nähe der Fasnachtsveranstaltungen (Wenzelweg und Habelstraße). Bisher müssen die mit Bussen anreisenden Veranstaltungsteilnehmer einen längeren Fußweg auf sich nehmen, um zu den genannten Standorten zu kommen, da die Busse nur in einiger Entfernung abgestellt werden können.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. August 2012Sie sind hier
    OFOF 212/8Betriebshof Römerstadt des Grünflächenamtes
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. September 2012VV 504Betriebshof Römerstadt des GrünflächenamtesAnfrage
  3. 14. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 87Betriebshof Römerstadt des GrünflächenamtesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 13 · 23.08.2012
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 212/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 14 · 27.09.2012
TO I, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 504 2012 Die Vorlage OF 212/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1 und 2 der Vorlage: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 3 der Vorlage: CDU,SPD und FDP gegen GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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