Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUSPDLINKE
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Gasleuchten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats, B 16 wird unter Hinweis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 4832/14, zurückgewiesen. Begründung: Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Ausweitung der Umrüstgebiete sind, zumindest bezüglich der Straßen, die gemäß I 2b zum Gebiet des mittleren Nordends gehören, in der Tabelle des Berichtes nicht aufgeführt.

Inhalt

Antrag vom 16.03.2017, OF 211/3

Betreff: Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats, B 16 wird unter Hinweis auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 4832/14, zurückgewiesen.

Begründung: Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Ausweitung der Umrüstgebiete sind, zumindest bezüglich der Straßen, die gemäß I 2b zum Gebiet des mittleren Nordends gehören, in der Tabelle des Berichtes nicht aufgeführt.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2017BB 16Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.Magistratsbericht
  2. 16. März 2017OAOA 136Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten Bericht des Magistrats vom 13.01.2017, B 16Anregung
  3. 16. März 2017Sie sind hier
    OFOF 211/3Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL
  4. 22. September 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 317Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von GasleuchtenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 10 · 16.03.2017
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 136 2017 1. Die Vorlage B 16 wird unter Hinweis auf OA 136 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 211/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen