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Müllgaragen für die Hauptwache

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Aufstellung von Müllgaragen mit 120 l Fassungsvermögen an der Hauptwache, um der zunehmenden Abfallproblematik im öffentlichen Raum entgegenzuwirken. Dies soll die Situation entspannen und die Sauberkeit in Frankfurt verbessern.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Müllgaragen mit 120 l Fassungsvermögen an der Hauptwache aufzustellen.

Begründung

Immer mehr Menschen wollen ihre Mahlzeiten und ihre Getränke draußen und unterwegs einnehmen. Klarsicht-Verpackungen, To-Go-Becher und Pizza-Kartons verstopfen zunehmend die Straßenpapierkörbe in Frankfurt und landen immer wieder auch im öffentlichen Raum. Auf diese Entwicklung muss die Stadt mit größeren und weiteren Abfallbehältern reagieren, um die Situation zu entspannen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2021Sie sind hier
    OFOF 210/1Müllgaragen für die Hauptwache
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. November 2021OMOM 1112Müllgaragen für die HauptwacheDirektanregung
  3. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 199Müllgaragen für die HauptwacheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1112 2021 Die Vorlage OF 210/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die PARTEI gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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