Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Es bleibt dabei - Keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen!

Vorlagentyp: OFCDU
122 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Bebauung des Pfingstberges zwischen den Stadtteilen Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach und Harheim wird nach wie vor vom Ortsbeirat und von der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Der diesbezügliche klare Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015 (§ 6430) wird hiermit ausdrücklich bekräftigt und bestätigt. Vor diesem Hintergrund besteht auch beim auf Basis des ausdrücklich nicht von der STVV beschlossenen und damit unverbindlichem Konzeptpapiers eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurt am Main 2030 -ISEK 2030-, welches dann jetzt ersatzweise als "Arbeitspapier des Stadtplanungsamtes" Verwendung finden soll und voraussichtlich am 03.06.2019 vom Planungsdezernenten der Öffentlichkeit vorgestellt wird, entsprechender Korrekturbedarf. So sind hinsichtlich der dort angedachten Planungsziele das Arbeitspapier dann dergestalt abzuändern, dass der hier angedachte Untersuchungsraum für dieses landschaftlich schützenswerte Areal rund um den Pfingstberg im "Arbeitspapier" ersatzlos gestrichen bzw. herausgenommen wird. Der Magistrat wird daher gebeten, die Streichung im Arbeitspapier zu veranlassen. Auszug S. 29 FAZ Rhein-Main vom 15.05.2019

Inhalt

Antrag vom 15.05.2019, OF 208/15

Betreff: Es bleibt dabei - Keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Bebauung des Pfingstberges zwischen den Stadtteilen Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach und Harheim wird nach wie vor vom Ortsbeirat und von der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Der diesbezügliche klare Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015 (§ 6430) wird hiermit ausdrücklich bekräftigt und bestätigt. Vor diesem Hintergrund besteht auch beim auf Basis des ausdrücklich nicht von der STVV beschlossenen und damit unverbindlichem Konzeptpapiers eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurt am Main 2030 -ISEK 2030-, welches dann jetzt ersatzweise als "Arbeitspapier des Stadtplanungsamtes" Verwendung finden soll und voraussichtlich am 03.06.2019 vom Planungsdezernenten der Öffentlichkeit vorgestellt wird, entsprechender Korrekturbedarf. So sind hinsichtlich der dort angedachten Planungsziele das Arbeitspapier dann dergestalt abzuändern, dass der hier angedachte Untersuchungsraum für dieses landschaftlich schützenswerte Areal rund um den Pfingstberg im "Arbeitspapier" ersatzlos gestrichen bzw. herausgenommen wird. Der Magistrat wird daher gebeten, die Streichung im Arbeitspapier zu veranlassen. Auszug S. 29 FAZ Rhein-Main vom 15.05.2019Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 208/15Es bleibt dabei - Keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Juni 2019OAOA 412Es bleibt dabei - keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehenden Landschaftsraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier iStEK 2030 ersatzlos streichen!Anregung
  3. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 122 WochenSTST 1739Es bleibt dabei - keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehenden Landschaftsraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISTEK 2030 ersatzlos streichenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 412 2019 Die Vorlage OF 208/15 wird als gemeinsamer Antrag von CDU, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFFDPFreie Wähler
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 SPD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen