Es bleibt dabei - Keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Bebauung des Pfingstberges zwischen den Stadtteilen Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach und Harheim wird nach wie vor vom Ortsbeirat und von der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Der diesbezügliche klare Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015 (§ 6430) wird hiermit ausdrücklich bekräftigt und bestätigt. Vor diesem Hintergrund besteht auch beim auf Basis des ausdrücklich nicht von der STVV beschlossenen und damit unverbindlichem Konzeptpapiers eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurt am Main 2030 -ISEK 2030-, welches dann jetzt ersatzweise als "Arbeitspapier des Stadtplanungsamtes" Verwendung finden soll und voraussichtlich am 03.06.2019 vom Planungsdezernenten der Öffentlichkeit vorgestellt wird, entsprechender Korrekturbedarf. So sind hinsichtlich der dort angedachten Planungsziele das Arbeitspapier dann dergestalt abzuändern, dass der hier angedachte Untersuchungsraum für dieses landschaftlich schützenswerte Areal rund um den Pfingstberg im "Arbeitspapier" ersatzlos gestrichen bzw. herausgenommen wird. Der Magistrat wird daher gebeten, die Streichung im Arbeitspapier zu veranlassen. Auszug S. 29 FAZ Rhein-Main vom 15.05.2019
Inhalt
Antrag vom 15.05.2019, OF 208/15
Betreff: Es bleibt dabei - Keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen! Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Eine Bebauung des Pfingstberges zwischen den Stadtteilen Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach und Harheim wird nach wie vor vom Ortsbeirat und von der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Der diesbezügliche klare Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015 (§ 6430) wird hiermit ausdrücklich bekräftigt und bestätigt. Vor diesem Hintergrund besteht auch beim auf Basis des ausdrücklich nicht von der STVV beschlossenen und damit unverbindlichem Konzeptpapiers eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Frankfurt am Main 2030 -ISEK 2030-, welches dann jetzt ersatzweise als "Arbeitspapier des Stadtplanungsamtes" Verwendung finden soll und voraussichtlich am 03.06.2019 vom Planungsdezernenten der Öffentlichkeit vorgestellt wird, entsprechender Korrekturbedarf. So sind hinsichtlich der dort angedachten Planungsziele das Arbeitspapier dann dergestalt abzuändern, dass der hier angedachte Untersuchungsraum für dieses landschaftlich schützenswerte Areal rund um den Pfingstberg im "Arbeitspapier" ersatzlos gestrichen bzw. herausgenommen wird. Der Magistrat wird daher gebeten, die Streichung im Arbeitspapier zu veranlassen. Auszug S. 29 FAZ Rhein-Main vom 15.05.2019Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2019Sie sind hierOFOF 208/15Es bleibt dabei - Keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehender Landschaftraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISEK 2030 ersatzlos streichen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 14. Juni 2019OAOA 412Es bleibt dabei - keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehenden Landschaftsraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier iStEK 2030 ersatzlos streichen!Anregung
- 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 122 WochenSTST 1739Es bleibt dabei - keine Bebauung des Pfingstberges! Bestehenden Landschaftsraum und Freiflächen sichern! Untersuchungsraum im Arbeitspapier ISTEK 2030 ersatzlos streichenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen 1 SPD (= Ablehnung); 2 SPD (= Enthaltung)