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Standort für weitere Kita im Areal Berghöfe

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFDP
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Berghöfe Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Hinblick auf die Verschiebung des Baubeginns und der potentiellen Neuplanung des Areals "Berghöfe" bei ebendieser ein Areal für eine weitere Kindertagesstätte und/oder ob ein Teil der Fläche vorübergehend als weiterer Standort für eine provisorische Kindertagesstätte mit bedacht werden kann. Begründung: Mit OM 1854 vom 23.06.2017 hat der Ortsbeirat nach dem Planungs- und Entwicklungsstandes über das o. g. Baufenster gefragt, da es offensichtlich Zeitverzögerungen gab. Nun war der Presse nach Rückfrage bei der Stadt zu entnehmen, dass gegen das o. g. Wohnquartier Nachbarn Widerspruch einlegten. Demnach wird sich der Baubeginn verzögern. Da die Stadt dringend auf Suche nach Grundstücken für Kindertagesstätten ist, zuletzt in der Allgemeinen Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 12 am 23.06.2017 durch zwei Vertreterinnen des Amtes 40 sowie Dezernat XI bestätigt, ist dieses Grundstück zeitnah zu prüfen.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2017, OF 204/12

Betreff: Standort für weitere Kita im Areal Berghöfe Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Hinblick auf die Verschiebung des Baubeginns und der potentiellen Neuplanung des Areals "Berghöfe" bei ebendieser ein Areal für eine weitere Kindertagesstätte und/oder ob ein Teil der Fläche vorübergehend als weiterer Standort für eine provisorische Kindertagesstätte mit bedacht werden kann.

Begründung: Mit OM 1854 vom 23.06.2017 hat der Ortsbeirat nach dem Planungs- und Entwicklungsstandes über das o. g. Baufenster gefragt, da es offensichtlich Zeitverzögerungen gab. Nun war der Presse nach Rückfrage bei der Stadt zu entnehmen, dass gegen das o. g. Wohnquartier Nachbarn Widerspruch einlegten. Demnach wird sich der Baubeginn verzögern. Da die Stadt dringend auf Suche nach Grundstücken für Kindertagesstätten ist, zuletzt in der Allgemeinen Bürgerfragestunde des Ortsbeirates 12 am 23.06.2017 durch zwei Vertreterinnen des Amtes 40 sowie Dezernat XI bestätigt, ist dieses Grundstück zeitnah zu prüfen.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2017Sie sind hier
    OFOF 204/12Standort für weitere Kita im Areal Berghöfe
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
  2. 18. August 2017OMOM 1981Standort für weitere Kita im Areal „Berghöfe“Direktanregung
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 299Standort für weitere Kita im Areal "Berghöfe"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 14 · 18.08.2017
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1981 2017 Die Vorlage OF 204/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "provisorische Kindertagesstätte" die Worte "in Absprache mit dem Eigentümer" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
1 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung); 1 CDU und FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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