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Parken auf dem Bürgersteig im Bereich Am Buchwald/Röderbergweg zulassen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Angesichts der Kurvensituation in dem genannten Bereich und der großen Breite des Bürgersteiges parken die Anwohner bereits jetzt auf dem Gehweg, um die Unfallgefahr zu verringern. Allerdings wurden sie für dieses Verhalten schon wiederholt mit Bußgeldern belegt, da bislang eine entsprechende städtische Beordnung fehlt. Im Sinne der Bürger sollte dies nun nachgeholt werden.

Inhalt

Antrag vom 30.05.2007, OF 203/4

Betreff:

Parken auf dem Bürgersteig im Bereich Am Buchwald/Röderbergweg zulassen

Der Magistrat wird gebeten, im Röderbergweg zwischen Hausnummer 268 und der Einmündung der Straße Am Buchwald das Parken auf dem breiten Bürgersteig in Längsrichtung zuzulassen und entsprechende Markierungen anzubringen.

Begründung:

Angesichts der Kurvensituation in dem genannten Bereich und der großen Breite des Bürgersteiges parken die Anwohner bereits jetzt auf dem Gehweg, um die Unfallgefahr zu verringern. Allerdings wurden sie für dieses Verhalten schon wiederholt mit Bußgeldern belegt, da bislang eine entsprechende städtische Beordnung fehlt. Im Sinne der Bürger sollte dies nun nachgeholt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Mai 2007 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 13 · 26.06.2007
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Vorlage OF 203/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Es wird vereinbart, in dieser Angelegenheit einen Ortstermin durchzuführen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 14 · 28.08.2007
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 203/4 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung