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Vogelsbergstraße: Kein Parken nach dem Schlieffen-Plan

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 25.02.1994, OF 203 /3

Betreff: Vogelsbergstraße: Kein Parken nach dem Schlieffen-Plan Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, auf der Nordseite der Vogelsbergstraße durch Abpollerungen auf dem Gehweg (jeweils dort, wo Toreinfahrten vorhanden sind) zu verhindern , daß weiterhin der Gehweg benutzt wird, um illegale Parkplätze zu erreichen, die zwar von der Straße nicht unmittelbar zugänglich sind, da sie durch Gitter oder Poller gesichert sind, unter Benutzung des für Fußgänger reservierten Verkehrsraums aber erreichbar sind (sogenanntes "Schlieffen-Plan-Parken"). Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 1994Sie sind hier
    OFOF 203/3Vogelsbergstraße: Kein Parken nach dem Schlieffen-Plan
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. April 1994OMOM 306Vogelsbergstraße: Kein Parken nach dem Schlieffen-PlanDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 10 · 10.03.1994
TO II, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 11 · 28.04.1994
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. Aktenzeichen: ohne

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. Aktenzeichen: ohne

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