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Parken in der Schönbornstaße

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, das Parken in der Schönbornstraße teilweise auf dem Gehweg zu erlauben, da es im Umfeld keine Quartiersgaragen oder anmietbaren Abstellplätze gibt. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Schönbornstraße Parken z.T. auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315) anzuordnen. Die Straße inklusive Gehwege ist 10 Meter breit, bei einem Bedarf an verbleibender Gehwegbreite von 2x 1,50 Meter und einer Restfahrbahnbreite von 3,50 Meter sollte dies möglich sein.

Begründung

Es gibt im Umfeld keine Quartiersgaragen und keine anmietbaren Abstellplätze.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Februar 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.02.2022 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 8 · 17.02.2022
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage OF 201/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 SPD
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE und 2 SPD gegen CDU und FDP (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD

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Ortsbeiratssitzung