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Geschwindigkeitsermittlung

Vorlagentyp: OFBFF
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, das Straßenverkehrsamt zu beauftragen, in der Deuil-la-Barre-Straße in Nieder-Eschbach eine Geschwindigkeitsermittlung durchzuführen. Diese soll ortseinwärts von Ober-Erlenbach/ Nieder-Erlenbach kommend direkt hinter dem Orts- und 30er-Zohnen-Schild bis zur Einmündung Aschebachstraße erfolgen. Das Ergebnis möge dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden. Begründung: Wegen des dortigen Gefälles fahren dem Augenschein nach fast alle Fahrzeuge mit zu hoher Geschwindigkeit in Nieder-Eschbach ein, was zu einer Gefährdung der Anwohner und anderer Verkehrsteilnemer führt.

Inhalt

Antrag vom 28.02.2019, OF 201/15

Betreff: Geschwindigkeitsermittlung Der Magistrat wird gebeten, das Straßenverkehrsamt zu beauftragen, in der Deuil-la-Barre-Straße in Nieder-Eschbach eine Geschwindigkeitsermittlung durchzuführen. Diese soll ortseinwärts von Ober-Erlenbach/ Nieder-Erlenbach kommend direkt hinter dem Orts- und 30er-Zohnen-Schild bis zur Einmündung Aschebachstraße erfolgen. Das Ergebnis möge dem Ortsvorsteher mitgeteilt werden.

Begründung: Wegen des dortigen Gefälles fahren dem Augenschein nach fast alle Fahrzeuge mit zu hoher Geschwindigkeit in Nieder-Eschbach ein, was zu einer Gefährdung der Anwohner und anderer Verkehrsteilnemer führt.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2019Sie sind hier
    OFOF 201/15Geschwindigkeitsermittlung
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 15. März 2019OMOM 4354GeschwindigkeitsermittlungDirektanregung
  3. 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1083GeschwindigkeitsermittlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 30 · 15.03.2019
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4354 2019 Die Vorlage OF 201/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDU3 GrüneBFF
Ablehnung:
2 CDU2 SPDFreie Wähler
Enthaltung:
2 CDU1 SPD1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, 3 GRÜNE und BFF gegen 2 CDU, 2 SPD und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); 2 CDU, 1 SPD und 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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