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Änderung des Wahlbezirks 390-01 in Seckbach

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die komplette Zuordnung des Wahlbezirks 390-01 zu dem erstmals eingerichteten Wahllokal in der H. + E. Budge-Stiftung hat für die Wähler/innen zu teilweise erheblicher Verlängerung der Fußwege zum neuen Wahllokal geführt. Mit dem vorliegenden Antrag soll das fußläufige Erreichen der Wahllokale verbessert werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 11 am 12.06.2006, TO I, TOP 6 Beschluss:

a) Die Vorlage OF 2/11 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur Sitzung am 28.08.2006 Vertreter des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen einzuladen, die über den Sachverhalt Auskunft geben können. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 11 am 28.08.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 266 2006 Die Vorlage OF 2/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Punkt a) des Tenors die Hausnummern zur Wilhemshöher Straße auf 139 - 167 geändert und Punkt b) des Tenors wie folgt geändert wird: "Seckbacher Bitzweg (Gem. Seckbach), Seckbacher Klemmenweg, Wallfahrtsweg, Wilhemshöher Straße gerade Nr. 168 - Ende und ungerade Nr. 169 - Ende." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.05.2006, OF 2/11

Betreff:

Änderung des Wahlbezirks 390-01 in Seckbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Einzugsbereich des Seckbacher Wahlbezirks 390-01 (Wahllokal H. + E. Budge-Stiftung) folgendermaßen zu ändern:

a) Entnahme – Zuordnung vorzugsweise zum Wahlbezirk 390-05:

Alsfelder Straße, Alt-Seckbach, Am Lohrberg, Draisbornstraße, Hintergasse, Hofhausstraße gr. Nr. 36-74, ungr. Nr. 27-65, Im Staffel gr. Nr. 130-Ende, ungr. Nr. 125-Ende, Lohrgasse, Rathausgasse, Romroder Straße, Wilhelmshöher Straße ungr. Nr. 139-185

b) Neu hinzu – Ergänzung des Wahlbezirks 390-01

Seckbacher Bitzweg (Gem. Seckbach), Seckbacher Klemmenweg, Wallfahrtsweg, Wilhelmshöher Straße gr. Nr. 190-Ende

Begründung:

Die komplette Zuordnung des Wahlbezirks 390-01 zu dem erstmals eingerichteten Wahllokal in der H. + E. Budge-Stiftung hat für die Wähler/innen zu teilweise erheblicher Verlängerung der Fußwege zum neuen Wahllokal geführt. Mit dem vorliegenden Antrag soll das fußläufige Erreichen der Wahllokale verbessert werden.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 2/11Änderung des Wahlbezirks 390-01 in Seckbach
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. August 2006OMOM 266Änderung des Wahlbezirks 390-01 in SeckbachDirektanregung
  3. 15. November 2006Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1191Änderung des Wahlbezirks 390-01 in SeckbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO I, TOP 6
Beraten
a) Die Vorlage OF 2/11 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur Sitzung am 28.08.2006 Vertreter des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen einzuladen, die über den Sachverhalt Auskunft geben können.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 4 · 28.08.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 266 2006 Die Vorlage OF 2/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Punkt a) des Tenors die Hausnummern zur Wilhemshöher Straße auf 139 - 167 geändert und Punkt b) des Tenors wie folgt geändert wird: "Seckbacher Bitzweg (Gem. Seckbach), Seckbacher Klemmenweg, Wallfahrtsweg, Wilhemshöher Straße gerade Nr. 168 - Ende und ungerade Nr. 169 - Ende."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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