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U-Bahn-Bau in der Ginnheimer Landstraße hier: Führung des Ersatzverkehrs

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 04.10.2001, OF 199/9

Betreff:

U-Bahn-Bau in der Ginnheimer Landstraße hier: Führung des Ersatzverkehrs

Vorgang:

V199 OBR 9; ST v. 07.06.2000; OA 1568 OBR 9; ST v. 16.11.2000; Bürgeranhörung v. 16.01.2001; V 34 OBR 9, ST 428 v. 09.08.2001

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

In der Stellungnahme ST 428 teilt der Magistrat mit, daß der Ersatzverkehr in Nord-Süd-Richtung nur über die Straßen

Platenstraße (r)Rosa-Luxemburg-Straße (unter der Brücke) (r)Wilhelm-Epstein-Straße

geführt werden könne. Diese Umleitung sei mit Kosten von fast einer Million DM verbunden.

Hinzu kommt, daß eine solche Führung des Ersatzverkehrs auch eine enorme Belästigung der Anwohner durch Abgase, Lärm etc. mit sich bringt. Diese Emissionen werden sich ganz besonders unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße häufen.

Wir fragen daher den Magistrat:

Soll die Einmündung des Ersatzverkehrs in die Wilhelm-Epstein-Straße durch eine Ampel geregelt werden?

Welche Lärmschutzmaßnahmen sind für die Anwohner im Bereich unter der Brücke der Rosa-Luxemburg-Straße geplant?

Kann für den Ersatzverkehr in diesem Teilabschnitt ein LKW-Verbot (Zeichen 253) angeordnet werden?

Wodurch werden die genannten Kosten verursacht?

Ist eine alternative Verkehrsführung über die Straßen

Platenstraße (r)Erns t-Schwendler-Straße (r) Wilhem-Epstein-Straße

geprüft worden, die zwar länger, aber dafür leichter zu realisieren ist?

In welchem Jahr wird den Bürgern und dem Ortsbeirat die "dataillierte Konzeption zur Führung des Ersatzverkehrs (vgl. Stellungnahmen) vorgestellt?

In welchem Jahr ist mit der (baulichen) Einrichtung und wann mit dem tatsächlichen Beginn des Ersatzverkehrs zu rechnen?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 199/9U-Bahn-Bau in der Ginnheimer Landstraße hier: Führung des Ersatzverkehrs
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Oktober 2001VV 241U-Bahn-Bau in der Ginnheimer Landstraße hier: Führung des ErsatzverkehrsAnfrage
  3. 8. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 41U-Bahnbau in der Ginnheimer Landstraße - Führung des ErsatzverkehrsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 29
Angenommen
Auskunftsersuchen V 241 2001 1. Punkt 3. der Vorlage OF 199/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Punkt 5. der Vorlage OF 199/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Der Rest der Vorlage OF 199/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
2 GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.: CDU und SPD gegen 2 GRÜNE und PDS (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE zu 2.: CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS zu 3.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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