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Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, die seit 2010 geschlossene Toilettenanlage der U-Bahn-Station zu sanieren und wieder in Betrieb zu nehmen. Dies soll unter Berücksichtigung der künstlerischen Darstellungen aus einem Kunstprojekt erfolgen. Das erwartete Ergebnis ist die Wiederherstellung der öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird dringend gebeten in der M174 (Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main) unter dem Punkt II Sofortmaßnahmen folgenden Unterpunkt einzufügen:

Die seit 2010 geschlossene Toilettenanlage der U-Bahn-Station wird saniert und baldmöglichst wieder in Betrieb genommen. Dabei sind die 2010 im Rahmen eines Kunstprojektes des Regionalrats (Präventionsrat) und der Otto-Hahn-Schule vorgenommenen künstlerischen Darstellungen im Innenbereich zu erhalten.

Begründung

der Stadt Frankfurt am Main Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wird dringend gebeten in der M174 (Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet der Stadt Frankfurt am Main) unter dem Punkt II Sofortmaßnahmen folgenden Unterpunkt einzufügen: Die seit 2010 geschlossene Toilettenanlage der U-Bahn-Station wird saniert und baldmöglichst wieder in Betrieb genommen. Dabei sind die 2010 im Rahmen eines Kunstprojektes des Regionalrats (Präventionsrat) und der Otto-Hahn-Schule vorgenommenen künstlerischen Darstellungen im Innenbereich zu erhalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2022 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.11.2022 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 277 2022 1. Der Vorlage M 174 wird unter Hinweis auf OA 277 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 199/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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