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Genaue Koordinaten für Glasmüllcontainer

Vorlagentyp: OFGRÜNE
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, die FahrerInnen der Entsorgungsfahrzeuge an der Kreuzung Andreae-/Eberhardstraße in Bornheim zu instruieren, um die Sicherheit des Fußverkehrs zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da der aktuelle Standort des Glasmüllcontainers zu gefährlichen Situationen führt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die FahrerInnen der Entsorgungsfahrzeuge für die Entsorgung des Glasmüll-Behälters an der südöstlichen Ecke der Kreuzung Andreae-/Eberhardstraße in Bornheim dahingehend einzuweisen und zu verpflichten, dass sie für den Fußverkehr am abgesenkten Bürgersteig ausreichend Platz und Sicht lassen.

Begründung

Es kommt an der Ecke sowohl zu unzumutbaren, als auch gefährlichen Situationen für den Fußverkehr, weil seit einiger Zeit der angestammte Standort des Behälters aufgegeben wurde. Immer öfter steht er in der Lauflinie des Fußverkehrs oder so, dass die Passage schwierig oder sogar gefährlich ist (vgl. Bilder unten)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2022Sie sind hier
    OFOF 192/4Genaue Koordinaten für Glasmüllcontainer
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 31. Mai 2022OMOM 2220Genaue Koordinaten für GlasmüllcontainerDirektanregung
  3. 18. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1621Genaue Koordinaten für GlasmüllcontainerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2220 2022 Die Vorlage OF 192/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltdFfmÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, dFfm, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU( (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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