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ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Bornflusses unter der Straße Harheimer Stadtweg

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Borndurchfluss ist unter der Straße -Harheimer Stadtweg- verrohrt. Die Verrohrung ist häufig verstopft und sollte anfangs mit einem Gitter versehen werden. Die seitlichen Stützwände bedürfen einer unterhaltenden Sanierung.

Inhalt

Antrag vom 09.05.2010, OF 191/14

Betreff:

ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Bornflusses unter der Straße Harheimer Stadtweg

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, folgende Maßnahme in den Sanierungskatalog im Rahmen des ÖPP-Projektes aufzunehmen: Sanierung und Unterhaltung des Borndurchflusses zum Eschbach unter der Straße Harheimer Stadtweg.

Begründung:

Der Borndurchfluss ist unter der Straße -Harheimer Stadtweg- verrohrt. Die Verrohrung ist häufig verstopft und sollte anfangs mit einem Gitter versehen werden. Die seitlichen Stützwände bedürfen einer unterhaltenden Sanierung.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 46 Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 191/14ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Bornflusses unter der Straße Harheimer Stadtweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2010OAOA 1116ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Bornflusses unter der Straße „Harheimer Stadtweg“ Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 46Anregung
  3. 26. August 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1185a) ÖPP-Projekt - Ingenieurbauwerke der Stadt Frankfurt am Main hier: Verrohrung des Borndurchflusses unter der Straße "Harheimer Stadtweg" b) Allgemeine Zusätze/Ergänzungen zum Vertrag mit einem InvestorStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 42 · 10.05.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 1115 2010 Anregung OA 1116 2010 Anregung OA 1117 2010 1. Der Vorlage M 46 wird unter Berücksichtigung der Vorlagen OA 1115, OA 1116 und OA 1117 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 190/14 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 191/14 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 192/14 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneFreie Wähler
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, 1 GRÜNE und FREIE WÄHLER; 1 GRÜNE (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

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