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Auskunftsersuchen zu den in der Vorlage NR 895 für den Ortsbezirk 5 beschriebenen und beschlossenen Maßnahmen um den Fuß- und Fahrradverkehr sicherer zu machen

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

18.06.2019

Fahrradstadt Frankfurt am Main

Details im PARLIS NR_895_2019
03.02.2021

Antrag Ortsbeirat

Auskunftsersuchen zu den in der Vorlage NR 895 für den Ortsbezirk 5 beschriebenen und beschlossenen Maßnahmen um den Fuß- und Fahrradverkehr sicherer zu machen

Details im PARLIS OF_1907-5_2021
19.02.2021

Anregung Ortsbeirat

Auskunftsersuchen zu den in der Vorlage NR 895 für den Ortsbezirk 5 beschriebenen und beschlossenen Maßnahmen, um den Fuß- und Fahrradverkehr sicherer zu machen

Details im PARLIS OM_7341_2021
Partei(en): LINKE.

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.02.2021, OF 1907/5 Betreff: Auskunftsersuchen zu den in der Vorlage NR 895 für den Ortsbezirk 5 beschriebenen und beschlossenen Maßnahmen um den Fuß- und Fahrradverkehr sicherer zu machen Vorgang: NR 895/19 CDU/SPD/GRÜNE Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, zu berichten, wann nach dem derzeitigen Planungsstand damit zu rechnen ist, dass die in Vorlage NR 895 für den Ortsbezirk 5 beschlossenen Maßnahmen, um den Fuß- und Fahrradverkehr sicherer zu machen realisiert sind.

Begründung:

Mit der Vorlage NR 895 wurde 2019 durch die Stadtverordnetenversammlung u. a. auch für den Ortsbezirk 5 zahlreiche sinnvolle Maßnahmen beschlossen, die den Fuß- und Fahrradverkehr in den Bereichen Schwarzwaldstr./Rennbahnstr., Schweizer Str., Mörfelder Landstr. und Offenbacher Landstr., Gutzkowstr., Oberräder Fußweg und Brückenstr. sicherer machen sollen. Für die Bürgerinnen und Bürger im Ortsbezirk 5 ist es äußerst wünschenswert, dass die vorgesehenen Maßnahmen sich nicht verzögern. Damit möglichst frühzeitig Verzögerungen entgegengewirkt werden kann, ist es sinnvoll, nachdem nun mehr als 18 Monate seit Beschlussfassung verstrichen sind, zu überprüfen, ob der ursprünglich ins Auge gefasste Zeitplan voraussichtlich eingehalten werden kann oder ob zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, damit die vorgesehenen Maßnahmen ohne Verzögerung realisiert werden können.dazugehörende Vorlage: Antrag vom 18.06.2019, NR 895 Beratung im Ortsbeirat: 5

Beratungsergebnisse:

47. Sitzung des OBR 5 am 19.02.2021, TO I, TOP 31 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 7341 2021 Die Vorlage OF 1907/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme