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Falschparker gefährden Passanten in der Töngesgasse

Vorlagentyp: OFGRÜNE
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese beiden dem Schutz des Fuß- und Radverkehrs dienenden Bereiche werden nahezu ständig beparkt. Dadurch wird die gerade für die Sicherheit der Kinder so notwenige Sicht auf den Fußgängerüberweg genommen. Hier muss der Magistrat, um der Verkehrssicherungspflicht zu genügen dringend handeln. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 1 am 04.12.2001, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung OA 476 2001 Die Vorlage OF 190/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 17.11.2001, OF 190/1

Betreff:

Falschparker gefährden Passanten in der Töngesgasse

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen dass die abmarkierten Bereiche jeweils zwischen Fahrbahn und Radstreifen vor den Zebrastreifen in Höhe der Liegenschaften Töngesgasse 32 und Töngesgasse 13 (vor dem Brunnen) durch einen oder mehrere Abweiser geschützt werden.

Begründung:

Diese beiden dem Schutz des Fuß- und Radverkehrs dienenden Bereiche werden nahezu ständig beparkt. Dadurch wird die gerade für die Sicherheit der Kinder so notwenige Sicht auf den Fußgängerüberweg genommen. Hier muss der Magistrat, um der Verkehrssicherungspflicht zu genügen dringend handeln.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2001Sie sind hier
    OFOF 190/1Falschparker gefährden Passanten in der Töngesgasse
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Dezember 2001OAOA 476Falschparker gefährden Passanten in der TöngesgasseAnregung
  3. 28. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 837Falschparker gefährden Passanten in der TöngesgasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 476 2001 Die Vorlage OF 190/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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