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sthausenFraktion: FDPTitel/Betreff: Parkrowdys im Ortsbeirat 7

Vorlagentyp: OF
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat 7 fordert den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen dass auf den Straßen im Ortsbezirk das wilde Parken besser überwacht und damit auch verhindert wird. Begründung: In den Straßen , besonders in Rödelheim ist es mittlerweile zu einer beliebten Unsitte geworden, die Kfz an allen nur möglichen und unmöglichen Stellen mit Verkehrsbehinderung ohne Rücksicht auf die STVO Fahrzeuge abzustellen. Besonders beliebt sind dabei Ecken an Einmündungen und Kreuzungen unter Inanspruchnahme nicht nur von Radwegen sondern in besonderem Maße auch von Bürgersteigen. Dies ist besonders ärgerlich, da hier die Ecken mit hohem finanziellen Aufwand abgesenkt wurden um Rollstuhlfahrern, Eltern mit Kinderwagen und besonders auch gehbehinderten Menschen mit ihren Gehhilfen einen leichten Übergang von der Fahrbahn auf die Gehwege zu ermöglichen. Das bezieht sich nicht nur auf das Zentrum der Stadtteile sondern auch auf die Nebenstraßen. Eine bessere Überwachung ist hier unabdingbar, auch im Interesse des örtlichen Einzelhandels.

Inhalt

Antrag vom 21.08.2012, OF 188/7

Betreff: Parkrowdys im Ortsbeirat 7 Der Ortsbeirat 7 fordert den Magistrat auf, dafür Sorge zu tragen dass auf den Straßen im Ortsbezirk das wilde Parken besser überwacht und damit auch verhindert wird.

Begründung: In den Straßen , besonders in Rödelheim ist es mittlerweile zu einer beliebten Unsitte geworden, die Kfz an allen nur möglichen und unmöglichen Stellen mit Verkehrsbehinderung ohne Rücksicht auf die STVO Fahrzeuge abzustellen. Besonders beliebt sind dabei Ecken an Einmündungen und Kreuzungen unter Inanspruchnahme nicht nur von Radwegen sondern in besonderem Maße auch von Bürgersteigen. Dies ist besonders ärgerlich, da hier die Ecken mit hohem finanziellen Aufwand abgesenkt wurden um Rollstuhlfahrern, Eltern mit Kinderwagen und besonders auch gehbehinderten Menschen mit ihren Gehhilfen einen leichten Übergang von der Fahrbahn auf die Gehwege zu ermöglichen. Das bezieht sich nicht nur auf das Zentrum der Stadtteile sondern auch auf die Nebenstraßen. Eine bessere Überwachung ist hier unabdingbar, auch im Interesse des örtlichen Einzelhandels.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2012Sie sind hier
    OFOF 188/7sthausenFraktion: FDPTitel/Betreff: Parkrowdys im Ortsbeirat 7
    Ortsbeiratsantrag
  2. 21. August 2012OMOM 1422Parkrowdys im Ortsbeirat 7Direktanregung
  3. 9. November 2012Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1710sthausenTitel/Betreff: Parkrowdys im Ortsbeirat 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 15 · 21.08.2012
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1422 2012 Die Vorlage OF 188/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
4 CDU1 SPDGrüneFarbechteFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 4 CDU, 1 SPD, GRÜNE, FARBECHTE und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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