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Defekte Telefonzelle am alten Rathaus endlich entfernen

Vorlagentyp: OFCDU
197 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Rathaus endlich entfernen Vorgang: OF 286/09 OBR 12; OF 398/10 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Telekom dafür einzusetzen, dass die seit langem defekte Telefonzelle neben dem Alten Rathaus endlich beseitigt wird. Begründung: Die Telefonzelle ist seit mindestens 4 Jahren wegen Zerstörungen nicht mehr benutzbar. Der Ortsbeirat hat durch Beschluss vom 15.05.2009 (OF 286/12) und vom 15.10.2010 (OF 398/12) angeregt, das Telefonhäuschen ersatzlos zu beseitigen. Entsprechende Briefe wurden auf Wunsch des Ortsbeirats an die die Deutsche Telekom geschrieben. Darin wurde das Unternehmen zur Beseitigung des zerstörten Telefonhäuschens aufgefordert. Obwohl der Telekom die Anregung mitgeteilt wurde und mehrfache telefonische Nachfragen erfolgten, ist für den Ortsbeirat kein Fortgang in der Angelegenheit zu erkennen. Es wurde dem Ortsbeirat zwar mitgeteilt, dass alle Genehmigungen für den Abbau vorliegen, ein Zeitpunkt für die Beseitigung konnte allerdings nicht genannt werden. Die stark beschädigte Telefonzelle steht vor der Fassade des denkmalgeschützten Fachwerkbaus des alten Kalbacher Rathauses. Das historische Erscheinungsbild des Kulturdenkmals wird dadurch erheblich beeinträchtigt. Ein Bedarf für eine Telefonzelle in diesem Bereich wird vom Ortsbeirat nicht gesehen. Anfragen für eine Instandsetzung sind dem Ortsbeirat in den letzten Jahren nicht vorgetragen worden. Wir bitten daher nochmals darum, diesen Schandfleck im Ortsbild unseres Stadtteils zu beseitigen. Für die Bürgerinnen und Bürger bleibt unverständlich, warum eine nicht funktionstüchtige Telefonzelle ohne Telefoneinrichtung und mit zerstörten Glasscheiben über Jahre hinweg nicht abgebaut wird.

Inhalt

Antrag vom 18.11.2012, OF 188/12

Betreff: Defekte Telefonzelle am alten Rathaus endlich entfernen Vorgang: OF 286/09 OBR 12; OF 398/10 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, sich bei der Telekom dafür einzusetzen, dass die seit langem defekte Telefonzelle neben dem Alten Rathaus endlich beseitigt wird.

Begründung: Die Telefonzelle ist seit mindestens 4 Jahren wegen Zerstörungen nicht mehr benutzbar. Der Ortsbeirat hat durch Beschluss vom 15.05.2009 (OF 286/12) und vom 15.10.2010 (OF 398/12) angeregt, das Telefonhäuschen ersatzlos zu beseitigen. Entsprechende Briefe wurden auf Wunsch des Ortsbeirats an die die Deutsche Telekom geschrieben. Darin wurde das Unternehmen zur Beseitigung des zerstörten Telefonhäuschens aufgefordert. Obwohl der Telekom die Anregung mitgeteilt wurde und mehrfache telefonische Nachfragen erfolgten, ist für den Ortsbeirat kein Fortgang in der Angelegenheit zu erkennen. Es wurde dem Ortsbeirat zwar mitgeteilt, dass alle Genehmigungen für den Abbau vorliegen, ein Zeitpunkt für die Beseitigung konnte allerdings nicht genannt werden. Die stark beschädigte Telefonzelle steht vor der Fassade des denkmalgeschützten Fachwerkbaus des alten Kalbacher Rathauses. Das historische Erscheinungsbild des Kulturdenkmals wird dadurch erheblich beeinträchtigt. Ein Bedarf für eine Telefonzelle in diesem Bereich wird vom Ortsbeirat nicht gesehen. Anfragen für eine Instandsetzung sind dem Ortsbeirat in den letzten Jahren nicht vorgetragen worden. Wir bitten daher nochmals darum, diesen Schandfleck im Ortsbild unseres Stadtteils zu beseitigen. Für die Bürgerinnen und Bürger bleibt unverständlich, warum eine nicht funktionstüchtige Telefonzelle ohne Telefoneinrichtung und mit zerstörten Glasscheiben über Jahre hinweg nicht abgebaut wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2009OFOF 286/12Telefonhäuschen am alten RathausOrtsbeiratsantrag
  2. 15. Oktober 2010OFOF 398/12Zerstörte Telefonzelle am alten RathausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 18. November 2012Sie sind hier
    OFOF 188/12Defekte Telefonzelle am alten Rathaus endlich entfernen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 30. November 2012OMOM 1775Defekte Telefonzelle am Alten Rathaus endlich entfernenDirektanregung
  5. 18. Februar 2013Antwort des Magistrats · nach 197 WochenSTST 308Defekte Telefonzelle am Alten Rathaus endlich entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 16 · 30.11.2012
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1775 2012 Die Vorlage OF 188/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem zweiten Absatz der Begründung folgender Satz angefügt wird: "Zuletzt wurde am 6. März 2012 mitgeteilt, dass ein Abbau erfolgen wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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