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Bushaltestelle "Haus Gallus" reinigen

Vorlagentyp: OFCDU
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die tägliche Reinigung der Bushaltestelle Haus Gallus in Fahrtrichtung Westen sowie das Leeren des Mülleimers. Dies ist notwendig, da die Bushaltestelle stark mit Taubenkot verschmutzt ist, was für Passanten unhygienisch und unzumutbar ist.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Bushaltestelle Haus Gallus in Fahrtrichtung Westen unter der Brücke täglich reinigen zu lassen, insbesondere die Sitzbank und den Gehweg, den Mülleimer täglich leeren zu lassen und Maßnahmen zu ergreifen, um eine Beeinträchtigung durch Taubenkot zu unterbinden.

Begründung

Der Gehweg sowie die Sitzbank der Bushaltestelle sind regelmäßig stark mit Taubenkot verschmutzt. Dadurch ist für Passanten häufig nicht mehr erkennbar, wo ein gefahrloses Betreten möglich ist, ohne in Verunreinigungen zu treten. Die Sitzbank ist insbesondere für ältere Menschen faktisch nicht mehr nutzbar. Zudem ist der Mülleimer häufig überfüllt. Da an dieser Bushaltestelle regelmäßig auch Schulkinder ein- und aussteigen, stellt der derzeitige Zustand nicht nur ein hygienisches, sondern auch ein besonderes Zumutbarkeitsproblem dar. Darüber hinaus beeinträchtigt der ungepflegte Zustand die Ansehnlichkeit des öffentlichen Raums erheblich und führt zu einer negativen Außenwirkung gegenüber Anwohnern und Besuchern. Vor diesem Hintergrund sind geeignete Maßnahmen erforderlich, um die Bushaltestelle dauerhaft in einem sauberen, ansehnlichen und ordnungsgemäß nutzbaren Zustand zu halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 1875/1Bushaltestelle „Haus Gallus“ reinigen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Februar 2026OMOM 8199Bushaltestelle „Haus Gallus“ reinigenDirektanregung
  3. 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1205Bushaltestelle „Haus Gallus“ reinigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8199 2026 Die Vorlage OF 1875/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
Fraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke gegen fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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