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Wasserwerk Praunheim II fit machen für einen auskömmlichen Wasserverbrauch in Frankfurt

Vorlagentyp: OFdie_farbechten-LINKE.
113 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung durch das Wasserwerk Praunheim II zu ergreifen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der steigenden Anforderungen an die Wasserversorgung in Frankfurt aufgrund des Klimawandels.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die heißen Tage lange vor dem kalendarischen Sommerbeginn lassen keine andere Schlussfolgerung zu als Auswirkungen der Klimaveränderungen. In Anbetracht der Entwicklung ist eine zentrale Stellschraube für das Leben in Frankfurt der Umgang mit Wasser. Neben den Appellen zum Sparen muss der Magistrat alle Maßnahmen ergreifen, die die ausreichende und bezahlbare Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser garantiert. Dazu gehört auch der Umgang mit der eigenen Wassergewinnung.

In der Stellungnahme des BUND Frankfurt vom 15. Juni 2022 zum Wasserkonzept der Stadt Frankfurt heißt es:

"Ein wesentliches Ergebnis der Analyse ist, dass es der Stadt Frankfurt möglich wäre, den Anteil der Trinkwasserversorgung aus örtlichen Quellen von aktuell ca. 25 % auf 47 % zu steigern, sofern diejenigen Maßnahmen ergriffen würden, die bereits 2018 von Hessenwasser im Regionalen Wasserbedarfsnachweis2 beschrieben sind, insbesondere die Erhöhung der Aufbereitungs- und Infiltrationskapazitäten in den Wasserwerken im Stadtwald, Praunheim II und Hattersheim. Viele diesbezügliche Kapazitätsangaben fehlen im Wasserkonzept.(...)

Generell abzulehnen ist die Ausweisung von Baugebieten in Wasserschutzgebieten, wie dies mit dem geplanten Stadtteil im Nordwesten in Bezug auf das Wasserwerk Praunheim II beabsichtigt ist. Solche Nutzungskonflikte dürfen nicht zugelassen werden. (...). In Bezug auf das Wasserkonzept würde der Bau dieses neuen Stadtteils einen schweren Konflikt heraufbeschwören, denn das geplante Baugebiet liegt zum überwiegenden Teil in dem in Festsetzung befindlichen Wasserschutzgebiet Praunheim II." Auszüge aus: https://www .bund-frankfurt.de/service/meldungen/detail/news/bund-kreisverband-frankfurt-pre ssemitteilung-zum-neuen-frankfurter-wasserkonzept/

Daraus folgend fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf:

  1. den Ortsbeirat über den derzeitigen Stand und die Kapazität zur Trinkwassergewinnung des Wasserwerks Praunheim II zu informieren
  2. darzulegen, welche Maßnahmen geplant sind, um das Wasserwerk Praunheim II zu ertüchtigen für eine erhöhte Trinkwasserversorgung
  3. Stellung zu nehmen zum Nutzungskonflikt zwischen dem Baugebiet und dem notwendigen Schutz des Wasserschutzgebiets im Nordwesten von Praunheim.

Begründung

einen auskömmlichen Wasserverbrauch in Frankfurt Die heißen Tage lange vor dem kalendarischen Sommerbeginn lassen keine andere Schlussfolgerung zu als Auswirkungen der Klimaveränderungen. In Anbetracht der Entwicklung ist eine zentrale Stellschraube für das Leben in Frankfurt der Umgang mit Wasser. Neben den Appellen zum Sparen muss der Magistrat alle Maßnahmen ergreifen, die die ausreichende und bezahlbare Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser garantiert. Dazu gehört auch der Umgang mit der eigenen Wassergewinnung. In der Stellungnahme des BUND Frankfurt vom 15. Juni 2022 zum Wasserkonzept der Stadt Frankfurt heißt es: "Ein wesentliches Ergebnis der Analyse ist, dass es der Stadt Frankfurt möglich wäre, den Anteil der Trinkwasserversorgung aus örtlichen Quellen von aktuell ca. 25 % auf 47 % zu steigern, sofern diejenigen Maßnahmen ergriffen würden, die bereits 2018 von Hessenwasser im Regionalen Wasserbedarfsnachweis2 beschrieben sind, insbesondere die Erhöhung der Aufbereitungs- und Infiltrationskapazitäten in den Wasserwerken im Stadtwald, Praunheim II und Hattersheim. Viele diesbezügliche Kapazitätsangaben fehlen im Wasserkonzept.(...) Generell abzulehnen ist die Ausweisung von Baugebieten in Wasserschutzgebieten, wie dies mit dem geplanten Stadtteil im Nordwesten in Bezug auf das Wasserwerk Praunheim II beabsichtigt ist. Solche Nutzungskonflikte dürfen nicht zugelassen werden. (...). In Bezug auf das Wasserkonzept würde der Bau dieses neuen Stadtteils einen schweren Konflikt heraufbeschwören, denn das geplante Baugebiet liegt zum überwiegenden Teil in dem in Festsetzung befindlichen Wasserschutzgebiet Praunheim II." Auszüge aus: https://www .bund-frankfurt.de/service/meldungen/detail/news/bund-kreisverband-frankfurt-pre ssemitteilung-zum-neuen-frankfurter-wasserkonzept/ Daraus folgend fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf: 1. den Ortsbeirat über den derzeitigen Stand und die Kapazität zur Trinkwassergewinnung des Wasserwerks Praunheim II zu informieren 2. darzulegen, welche Maßnahmen geplant sind, um das Wasserwerk Praunheim II zu ertüchtigen für eine erhöhte Trinkwasserversorgung 3. Stellung zu nehmen zum Nutzungskonflikt zwischen dem Baugebiet und dem notwendigen Schutz des Wasserschutzgebiets im Nordwesten von Praunheim.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2022Sie sind hier
    OFOF 187/7Wasserwerk Praunheim II fit machen für einen auskömmlichen Wasserverbrauch in Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.
  2. 6. September 2022OMOM 2554Wasserwerk Praunheim II fit machen für einen auskömmlichen Wasserverbrauch in FrankfurtDirektanregung
  3. 11. Oktober 2024Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 1759Wasserwerk Praunheim II fit machen für einen auskömmlichen WasserverbrauchStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 12 · 06.09.2022
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2554 2022 Die Vorlage OF 187/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF

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