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Abriss oder sinnvolle Nutzung - Zukunft der beiden Bunker im Ortsbezirk 7

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die während des 2. Weltkrieges entstandenen Bunker sind nach wie vor ein störender Faktor im Ortsbild der beiden Stadtteile. Es stellt sich die Frage, ob die Möglichkeit besteht, wie im Stadtteil Sachsenhausen jüngst geschehen, die Bunker im Ortsbezirk 7 abreißen zu lassen und den dort geschaffenen Platz einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Eigentümer der Bunker ist, wie bekannt, die Bundesvermögensverwaltung. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2002, TO I, TOP 16 Die CDU-Fraktion beantragt eine punktuelle Abstimmung. Darüber hinaus wird der Punkt 3 in die folgenden beiden Punkte unterteilt: 3a) Wie hoch wären die Kosten, um den Bunker in Rödelheim abzureißen? 3b) Wie hoch wären die Kosten, um den Bunker in Praunheim abzureißen? Punkt 4 wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Beschluss: Auskunftsersuchen V 436 2002 Die Vorlage OF 183/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, folgende Frage zur Zukunft des Bunkers in Rödelheim zu beantworten: Wie hoch wären die Kosten, um den Bunker in Rödelheim abzureißen? Abstimmung: zu Punkt 1) SPD, CDU und REP gegen GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und fraktionslos (=Annahme) zu Punkt 2) SPD, CDU und REP gegen GRÜNE, FDP und fraktionslos (=Annahme) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE zu Punkt 3a) CDU, GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und fraktionslos gegen SPD und REP (=Ablehnung) zu Punkt 3b) SPD, CDU und REP gegen GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und fraktionslos (=Annahme)

Inhalt

Antrag vom 24.02.2002, OF 183/7

Betreff:

Abriss oder sinnvolle Nutzung - Zukunft der beiden Bunker im Ortsbezirk 7

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, folgende Fragen zur Zukunft der beiden Bunker im Ortsbezirk 7 zu beantworten:

  1. Sind Pläne über die zukünftige Nutzung der beiden Bunker im Ortsbezirk 7 (Thudichumstraße und Heerstraße) bekannt?
  2. Werden die beiden Bunker im Rahmen des Zivilschutzes genutzt?
  3. Wie hoch wären die Kosten, um beide Bunker abzureißen?
  4. Ist es möglich, beide Bunker öffentlich zu nutzen (Musikübungsräume etc.)?

Begründung:

Die während des 2. Weltkrieges entstandenen Bunker sind nach wie vor ein störender Faktor im Ortsbild der beiden Stadtteile. Es stellt sich die Frage, ob die Möglichkeit besteht, wie im Stadtteil Sachsenhausen jüngst geschehen, die Bunker im Ortsbezirk 7 abreißen zu lassen und den dort geschaffenen Platz einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Eigentümer der Bunker ist, wie bekannt, die Bundesvermögensverwaltung.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 183/7Abriss oder sinnvolle Nutzung - Zukunft der beiden Bunker im Ortsbezirk 7
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. März 2002VV 436Abriss oder sinnvolle Nutzung - Zukunft der beiden Bunker im Ortsbezirk 7Anfrage
  3. 17. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 813Abriss oder sinnvolle Nutzung - Zukunft der beiden Bunker im Ortsbezirk 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
Auskunftsersuchen V 436 2002 Die Vorlage OF 183/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, folgende Frage zur Zukunft des Bunkers in Rödelheim zu beantworten: Wie hoch wären die Kosten, um den Bunker in Rödelheim abzureißen?

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
GrüneFDPFarbechteFraktionslosCDU
Enthaltung:
GrüneFDPFarbechteREPCDUFraktionslos
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Punkt 1) SPD, CDU und REP gegen GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und fraktionslos (=Annahme) zu Punkt 2) SPD, CDU und REP gegen GRÜNE, FDP und fraktionslos (=Annahme) bei Enthaltung RÖDELHEIMER und FARBECHTE zu Punkt 3a) CDU, GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und fraktionslos gegen SPD und REP (=Ablehnung) zu Punkt 3b) SPD, CDU und REP gegen GRÜNE, FDP, RÖDELHEIMER, FARBECHTE und fraktionslos (=Annahme)

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