Bundesweiter Warntag - Systeme im Frankfurter Süden
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat nach den vorhandenen technischen Systemen zur Warnung der Bevölkerung im Frankfurter Süden und deren Einsatzfähigkeit am bundesweiten Warntag. Ziel ist es, die Bevölkerung zukünftig besser warnen zu können.
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Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, I. welche technischen Systeme zur Warnung der Bevölkerung derzeit im Frankfurter Süden vorhanden sind, II. ob diese Systeme am bundesweiten Warntag einsatzfähig waren und eingesetzt wurden und III. ob die Inbetriebnahme von Systemen geplant ist, um die Bevölkerung zukünftig besser warnen zu können.
Begründung
Am 10. September fand zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung vor 30 Jahren ein bundesweiter Warntag statt. Der gemeinsame Aktionstag von Bund, Ländern und Kommunen sollte dazu beitragen, die Akzeptanz und das Wissen um Bevölkerungswarnungen zu erhöhen. Gleichzeitig diente der Warntag dazu, die vorhandenen technischen Systeme zur Warnung flächendeckend zu testen und zu prüfen, an welcher Stelle diese noch weiterentwickelt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 1825/5Bundesweiter Warntag - Systeme im Frankfurter SüdenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 30. Oktober 2020VV 1833Bundesweiter Warntag - Systeme im Frankfurter SüdenAnfrage
- 22. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 493Bundesweiter Warntag - Systeme im Frankfurter SüdenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme