Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verstoß gegen die Vorgartensatzung Gaststätte Mirador Berger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Berger Straße — 56 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Berger Straße per E-Mail

Begründung

Mittlerweile ist der Vorgarten komplett überbaut und wird somit ganzjährig als zusätzlicher Gastraum genutzt. In der Vorgartensatzung wird bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen eine entsprechende Gestaltung und eine Bepflanzung gefordert, die ist in dem vorliegenden Fall nicht gegeben.

Inhalt

Antrag vom 29.01.2007, OF 182/3

Betreff:

Verstoß gegen die Vorgartensatzung Gaststätte Mirador Berger Straße

Der OBR 3 möge beschließen, den Magistrat aufzufordern zu prüfen und zu berichten, ob die Überbauung des Vorgartens der Gaststätte "Mirador“ in der Berger Strasse Ecke Herbartstraße in diesem Umfang genehmigt ist.

Begründung:

Mittlerweile ist der Vorgarten komplett überbaut und wird somit ganzjährig als zusätzlicher Gastraum genutzt. In der Vorgartensatzung wird bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen eine entsprechende Gestaltung und eine Bepflanzung gefordert, die ist in dem vorliegenden Fall nicht gegeben.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2007Sie sind hier
    OFOF 182/3Verstoß gegen die Vorgartensatzung Gaststätte Mirador Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2007OMOM 909Verstoß gegen die Vorgartensatzung Gaststätte Mirador Berger StraßeDirektanregung
  3. 23. April 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 628Verstoß gegen die Vorgartensatzung Gaststätte Mirador Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 10 · 15.02.2007
TO II, TOP 2
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 909 2007 Die Vorlage OF 182/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen