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Haushalt 2022

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022 für den Erhalt des Schulbusses von Kalbach zur IGS Stierstadt. Dies ist notwendig, um den steigenden Bedarf durch den Zuzug von schulpflichtigen Kindern in Kalbach zu decken.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Die notwendigen Mittel für den Erhalt des aktuell fahrenden Schulbusses von Kalbach zur IGS Stierstadt sind in den Haushalt 2022 einzustellen, um diesen auch künftig zu erhalten.

Begründung

In den letzten Jahren hat sich der Frankfurter Norden und insbesondere Kalbach als familienfreundliches Wohngebiet entwickelt. Damit einher geht auch der starke Zuzug von schulpflichtigen Kindern. Die städtischen weiterführenden Schulen im Frankfurter Norden sind inzwischen voll belegt, so dass im kommenden Schuljahr erneut weitere Kinder aus Kalbach in den neuen Jahrgang 5 der IGS Stierstadt eingeschult werden. Daher ist der von der Einstellung zum Sommer 2022 betroffene Bus weiterzubetreiben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2022Sie sind hier
    OFOF 182/12Haushalt 2022 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für den Schulbus zur IGS Stierstadt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2022EAEA 100Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Mittel für den Schulbus zur IGS StierstadtEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 100 2022 Die Vorlage OF 182/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
3 GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 3 GRÜNE und FDP

Mitdiskutieren

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