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Produktbereich 22 Produktgruppe 22.9.2 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-Anlage

Vorlagentyp: OFGRÜNE
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Umgestaltung wurde bereits geschlossen, bisher ist jedoch nicht s erfolgt. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 3 am 24.01.2002, TO I, TOP 13 Beschluss: Etatanregung EA 74 2002 Die Vorlage OF 180/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "Absicherung gegen unbefugtes Parken" gestrichen werden. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 02.01.2002, OF 180/3

Betreff:

Produktbereich 22 Produktgruppe 22.9.2 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-Anlage

Die Paul-Hindemith-Anlage ist in das Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" aufzunehmen. Im Haushalt 2002 sind ausreichende Mittel für die bereits beantragte Umgestaltung des Platzes (Absicherung gegen unbefugtes Parken) bereitzustellen.

Begründung:

Die Umgestaltung wurde bereits geschlossen, bisher ist jedoch nicht s erfolgt.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2002Sie sind hier
    OFOF 180/3Produktbereich 22 Produktgruppe 22.9.2 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-Anlage
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2002EAEA 74Produktbereich 13 Produktgruppe 13.1 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-AnlageEtatanregung
  3. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1318Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul Hindemith-AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 7 · 24.01.2002
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 74 2002 Die Vorlage OF 180/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "Absicherung gegen unbefugtes Parken" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung)

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