Produktbereich 13 Produktgruppe 13.1 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-Anlage
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Umgestaltung wurde vom Ortsbeirat bereits mit der Anregung OM 2144 00 gefordert, bisher ist jedoch nichts geschehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2002, ST 1318 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 11.04.2002, TO I, TOP 27 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 74 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 24.01.2002, EA 74
entstanden aus Vorlage: OF 180/3 vom 02.01.2002
Betreff:
Produktbereich 13 Produktgruppe 13.1 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-Anlage
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Paul-Hindemith-Anlage wird in das Sonderprogramm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. Im Haushalt 2002 sind ausreichende Mittel für die bereits beantragte Umgestaltung des Platzes (Absicherung gegen unbefugtes Parken) bereitzustellen.
Begründung:
Die Umgestaltung wurde vom Ortsbeirat bereits mit der Anregung OM 2144 00 gefordert, bisher ist jedoch nichts geschehen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2002OFOF 180/3Produktbereich 22 Produktgruppe 22.9.2 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-AnlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Januar 2002Sie sind hierEAEA 74Produktbereich 13 Produktgruppe 13.1 Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul-Hindemith-AnlageEtatanregung
- 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1318Sonderprogramm Schöneres Frankfurt - Paul Hindemith-AnlageStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme)