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Belastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven Diskussion

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Förderung einer konstruktiven Diskussion Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Angaben zu den Wohnungen und Wohnungsgrößen der Wohnanlage im Mainfeld zu spezifizieren und bei der Beantwortung von Anfragen korrekt vorzugehen:

  1. Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen in den 6 Wohnhochhäusern der Siedlung Im Mainfeld? Wie sieht hier die Aufschlüsselung nach Wohnungsgrößen aus?
  2. Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen / Appartements in der Seniorenwohnanlage Im Mainfeld? Begründung: Es trägt nicht gerade zu einer konstruktiven Diskussion bei, wenn in den Angaben und Diskussionen um den Abriss der Mainfeld-Siedlung unterschiedliches Zahlenmaterial auf den Tisch kommt. Zu Beginn der Diskussion waren die Wohnungsgrößen außen vor: Es wurde von 6 Hochhäusern mit 645 Wohnungen gesprochen. Allen bisherigen öffentlichen Äußerungen zufolge entsprechen die Wohnungsgrundrisse dieser Gebäude dem Frankfurter Bedarf an gefördertem Wohnraum - von diesen Wohnungsgrößen ist übrigens auch die Rede bei den Neubauten, die im Europaviertel geplant sind. In der aktuellen B110 werden die 221 überwiegend 1-Zimmer-Appartements der Seniorenwohnanlage hinzugezählt. Die öffentliche Diskussion wird verzerrt, wenn dadurch der Eindruck erweckt wird, dass die Mainfeldsiedlung überwiegend aus zu kleinen Appartements besteht. Solche Stellungnahmen schaden der Sachlichkeit.

Inhalt

Antrag vom 13.05.2011, OF 18/5

Betreff: Belastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven Diskussion Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Angaben zu den Wohnungen und Wohnungsgrößen der Wohnanlage im Mainfeld zu spezifizieren und bei der Beantwortung von Anfragen korrekt vorzugehen:

  1. Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen in den 6 Wohnhochhäusern der Siedlung Im Mainfeld? Wie sieht hier die Aufschlüsselung nach Wohnungsgrößen aus?
  2. Wie hoch ist die Anzahl der Wohnungen / Appartements in der Seniorenwohnanlage Im Mainfeld? Begründung: Es trägt nicht gerade zu einer konstruktiven Diskussion bei, wenn in den Angaben und Diskussionen um den Abriss der Mainfeld-Siedlung unterschiedliches Zahlenmaterial auf den Tisch kommt. Zu Beginn der Diskussion waren die Wohnungsgrößen außen vor: Es wurde von 6 Hochhäusern mit 645 Wohnungen gesprochen. Allen bisherigen öffentlichen Äußerungen zufolge entsprechen die Wohnungsgrundrisse dieser Gebäude dem Frankfurter Bedarf an gefördertem Wohnraum - von diesen Wohnungsgrößen ist übrigens auch die Rede bei den Neubauten, die im Europaviertel geplant sind. In der aktuellen B110 werden die 221 überwiegend 1-Zimmer-Appartements der Seniorenwohnanlage hinzugezählt. Die öffentliche Diskussion wird verzerrt, wenn dadurch der Eindruck erweckt wird, dass die Mainfeldsiedlung überwiegend aus zu kleinen Appartements besteht. Solche Stellungnahmen schaden der Sachlichkeit.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 110 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011BB 110Hochhäuser "Im Mainfeld"Magistratsbericht
  2. 13. Mai 2011Sie sind hier
    OFOF 18/5Belastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven Diskussion
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. Mai 2011VV 23Belastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven DiskussionAnfrage
  4. 20. Juli 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 846Belastbare Zahlenangaben zur Förderung einer konstruktiven DiskussionStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 27.05.2011
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 23 2011 1. Die Vorlage B 110 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 18/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAGLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, FAG und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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