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Sauberkeit in Westend/Bockenheim

Vorlagentyp: OFFDP
37 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Vorlage schlägt vor, die Sauberkeit im Stadtteil Westend/Bockenheim zu verbessern, indem Maßnahmen zur Erhöhung der Reinigungsfrequenz ergriffen werden, sowie digitale Lösungen zur Müllmeldungen erprobt werden. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und ein besseres Straßenbild zu schaffen, da die bisherigen Anträge nicht zum gewünschten Erfolg führten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Holzhausenstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.08.2026.

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Neues zu Holzhausenstraße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Hinsichtlich der Vermüllungsfrequenz

  1. Die Reinigungsfrequenz an stark frequentierten Orten im Ortsbezirk, insbesondere rund um die U-Bahnstationen Westend, Bockenheimer Warte, Eschenheimer Tor, Grüneburgweg, Leipziger Straße, Kirchplatz sowie bei den Haupt- und Gewerbestraßen und Plätzen Bockenheimer Landstraße, Carlo-Schmid Platz, Eschersheimer Landstraße, Feuerbachstraße, Grüneburgweg, Holzhausenstraße, Kettenhofweg, Westendplatz und Miquel-/Adickesallee zu erhöhen; 2. die Mülleimer auf ihre Tauglichkeit bezüglich ihrer Größe und Krähensicherheit (insbesondere in Grünanlagen) hin zu überprüfen und ggf. auszutauschen. 3. zu prüfen und zu berichten, ob und an welchen Standorten im Westend und Bockenheim unterirdische Müllcontainer (ggfs. alternativ zu den unter 1. angeregten Modellen) eingerichtet werden können, um das Straßenbild zu entlasten und Geruchsbelästigung zu bekämpfen; Hinsichtlich der Vermüllungserfassung
  2. Den Einsatz digitaler Sensorik und Müllmelder im Westend/Bockenheim zu erproben, um Reinigungsbedarfe frühzeitig zu erkennen und Einsätze effizient zu steuern.
  3. An allen Mülleimern/Plätzen und U-Bahnstationen sollten sukzessive niedrigschwellige Angebote eingeführt werden, um Überfüllung melden zu können, etwa mit entsprechendem URL-Code;
  4. Weiterhin sollen insbesondere in U-Bahnen und auf Plätzen nicht nur reine digitale Lösungen, sondern auch Dashbuttons (vgl. Flughafentoiletten) erprobt werden (Reinigung auf Knopfdruck);
  5. Die Maßnahmen nach 6 und 7 sollen nur unter dem strengen Gebot der sparsamen Mittelverwendung sowie operationellen Sicherheit (Datenschutz/Schutz vor Vandalismus) erfolgen; Hinsichtlich der Sanktionierung
  6. Die Bekämpfung von Vermüllung, illegalem Sperrmüll und wilden Müllablagerungen in Westend und Bockenheim durch verstärkte ordnungsrechtliche Kontrollen und konsequente Sanktionierung zu intensivieren; Allgemein
  7. Dem Ortsbeirat 2 innerhalb von sechs Monaten über den Stand der ergriffenen Maßnahmen und erste Ergebnisse zu berichten;
  8. Sich auf ein exzellentes Sauberkeitsniveau als Zielgröße festzulegen.

Begründung

Leider haben bisherige Anträge des Ortsbeirats und daraufhin ergriffene Maßnahmen nicht zum Erfolg geführt. Das Problem des Mülls im Ortsbezirk ist weiterhin gravierend. Insbesondere rund um U-Bahn/Bus und Straßenbahn-Haltestellen, in der Umgebung von Gastronomiebetrieben und Einzelhandel sowie in und an Grünanlagen wiederholt Vermüllung, illegal entsorgter Sperrmüll und unzureichende Reinigungsintervalle festzustellen sind. Dies beeinträchtigt die Aufenthaltsqualität, das Sicherheitsgefühl und die Außenwirkung des Ortsbezirks erheblich. Der Magistrat schreibt in der ST 46 vom 05.01.2026, dass in Bockenheim keine erhöhte Beschwerdelage vorliege. Das spiegelt nicht das wider, was Bürger in Foren, u.a. nebenan.de, regelmäßig bemängeln und berichten. Daher sollte die Schwelle, solche Meldungen abzusetzen, noch niedriger sein. Der Mängelmelder sollte ausdrücklich daneben weiterhin die Möglichkeit bieten, entsprechende Meldungen abzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2026STST 46Größere Abfalleimer für BockenheimStellungnahme
  2. 26. April 2026Sie sind hier
    OFOF 18/2Sauberkeit in Westend/Bockenheim maximieren
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 15. Juni 2026OMOM 158Sauberkeit in Westend/Bockenheim maximierenDirektanregung
  4. 21. September 2026Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1437Sauberkeit in Westend/Bockenheim maximierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 11.05.2026
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 18/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 2 · 15.06.2026
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 158 2026 Die Vorlage OF 18/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass bei Ziffer 1. die Stadtteile Kuhwald und Rebstock eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1, 2, 3, 8 und 9)
Zustimmung:
CDU1 GrüneSPDFDPAfD
Ablehnung:
3 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne1 LinkeVolt
zu Ziffer 4 bis 7)
Zustimmung:
CDUSPDFDPAfD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
1 LinkeVolt
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1, 2, 3, 8 und 9: CDU, 1 GRÜNE, SPD, FDP und AfD gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung); 1 GRÜNE, 1 Linke und Volt (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 Linke zu Ziffer 4 bis 7: CDU, SPD, FDP und AfD gegen GRÜNE (= Ablehnung); 1 Linke und Volt (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 Linke

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