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Masterplan 100 Prozent Klimaneutral 2050

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 hat beschlossen, der Vorlage B 53/21 zuzustimmen, unter der Bedingung, dass klimapolitische Herausforderungen wie Energieeffizienz und Wärmenutzung stärker beachtet werden. Es wird gefordert, verbindliche Zwischenziele im Masterplan festzuhalten, um die Fortschritte auf dem Weg zu 100% Klimaschutz bis 2050 zu überprüfen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 stimmt der Vorlage B 53/21 unter der Maßgabe zu, dass die folgenden Punkte Beachtung finden : Bei Rechenzentren im nachhaltigen "Gewerbegebiet Fechenheim Nord/Seckbach" und generell in der Stadt ist künftig in enger Zusammenarbeit von Wirtschafts- und Umweltdezernat mehr auf klimapolitische Herausforderungen wie Energieeffizienz und Nutzung der Abwärme zu achten und eine markante Klimawende herbeizuführen. - Zum Punkt 27 Die bereits beschlossene Maßnahme aus dem Jahr 1990 - Blockheizkraftwerke für Frankfurt ist nicht mehr zeitgemäß. Fossile Brennstoffe nutzende Blockheizkräfte gilt es zu vermeiden und sind in der Stadt Frankfurt keine valide Maßnahme zu "100% Klimaschutz". - Zu den Beobachtungszeiträumen und den Erwartungshorizont: Der "Masterplan 100% Klimaschutz" berichtet nur alle 5 Jahre und dient dazu das Ziel 100% Klimaschutz erst im Jahr 2050 zu erreichen. - Der Masterplan sollte kurzfristiger erscheinen. Fünf Jahre sind ein sehr langer Zeitraum. Trends können bereits vorher erkannt und korrigiert werden. - Der Erfüllungshorizont ist sehr weit entfernt gewählt worden. Dieses Ziel sollte bereits weit vor dem Jahr 2050 erreicht werden. - Es sollten verbindliche Zwischenziele im Masterplan festgehalten werden, damit erkannt werden kann, ob das Gesamtziel mit den bisherigen Anstrengungen noch zu erreichen ist.

Begründung

Zu den Rechenzentren wird auf die Begründung zum Antrag des OBR 11 zur Vorlage B 41/21 verwiesen. Die fehlende Wärmenutzung und schwache Energieeffizienz droht die gesamte Frankfurter Klimapolitik zu entwerten und alle positiven Maßnahmen wettzumachen. Blockheizkraftwerke können bei der Verbrennung von fossilen Brennstoffen durch die Nutzung der Abwärme bei der Erzeugung von elektrischer Energie ein besseres Ertragsverhältnis erzielen. Bei der Nutzung von Wasserstoff wäre dieses Verhältnis nicht viel besser, da vorher bei dem Prozess zur Erzeugung von Wasserstoff nur ungefähr 27% der investierten Energie im Wasserstoff stehen. Das macht diesen Kraftstoff sehr teuer. Es gibt bereits ein umstrittenes Braunkohlestaubkraftwerk, ein mit Öl betriebenes Kraftwerk und eine Biomüllkraftwerksanlage im Ortsbezirk. Die Belastungen sind dadurch bereits sehr hoch. Um den Energiebedarf der Rechenzentren zu decken, muss kein weiteres Kraftwerk im Stadtgebiet stehen. Elektrischer Strom kann sogar weit entfernt einfach, kostengünstig, erneuerbar und effizient erzeugt werden. Moderne alternative Heizmethoden machen es heute möglich, viel mehr auf fossile Brennstoffe zu verzichten. Die Nutzung von BHKW macht einen erheblichen CO2-Ausgleich notwendig, denn es gilt, besser schon im Vorfeld zu vermeiden. Zudem sind Planungen von vor über 30 Jahren nochmals kritisch zu überdenken. Der Masterplan sollte öfter reflektieren, ob die bereits umgesetzten Maßnahmen der Verwaltung ihr Ziel erreichen konnten oder dazu beitragen ein positives Ergebnis zu erreichen. Dafür wäre es sinnvoll Zwischenziele einzusetzen um nicht "kurz vor Zwölf" festzustellen, dass das Ziel nicht mehr zu erreichen wäre. Bereits bei dem 5-jährigem Plan zur Luftreinhaltung konnten die gesteckten Ziele nicht erreicht werden. Das Ergebnis hat man gesehen, die Folge waren die Klagen der DUH. Nur eine konsequente Verfolgung der Ziele, mit Kontrolle der gesteckten Zwischenzielen und immer wiederkehrender Reflektion der Stärken und Schwächen, machen eine Projektplanung erfolgreich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2021BB 53Masterplan 100 % Klimaschutz - Frankfurt am Main - GeneralkonzeptMagistratsbericht
  2. 2. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 18/11„Masterplan 100 Prozent Klimaneutral“ 2050
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 53 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 18/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
1. Die Vorlage B 53 wird unter Hinweis auf OA 26 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 18/11 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU

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