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Höchst: Zurück zur alten Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße (insbesondere entlang der Robert-Koch-Schule)

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße zurückzusetzen, um die Sicherheit der Schüler/innen an der Robert-Koch-Schule zu erhöhen. Dies soll durch die Umwandlung der Vorfahrtsregelung und bauliche Maßnahmen erreicht werden, um die Sichtverhältnisse zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Leverkuser Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten:

  1. Sich zu äußeren, weshalb die Leverkuser Str. (entlang der oben genannten Schule) zu einer reinen Vorfahrtsstraße umfunktioniert wurde.
  2. Die Vorfahrtsregelung (Vermeidung eines schnellen Fahrens entlang der Robert-Koch-Schule) im Kreuzungsbereich Melchiorstr./Luciusstr. zu "Vorfahrtgewähren" umzuwandeln.
  3. Entsprechende bauliche Maßnahmen zu ergreifen, die die Einsichtnahme im genannten Kreuzungsbereich von der Melchiorstr. kommend während des Abbiegens auf die Leverkuser Str. verbessern (Verkehrsspiegel/ Bügel, um das Parken im Kreuzungsbereich zu vermeiden).

Begründung

Mehrere Anwohner sind auf Mitglieder des Ortsbeirats 6 zugekommen und haben ausgeführt, dass durch die entfallene "Vorfahrtgewähren-Regelung" am oben genannten Kreuzungsbereich die Leverkuser Str. als reine Vorfahrtsstraße befahren werden kann und somit, mangels Anhalten am beschriebenen Kreuzungsbereich, vermehrt zu beobachten ist, dass entsprechende Verkehrsteilnehmer/innen mit überhöhter Geschwindigkeit am parallel zur Straße verlaufenden Schulgebäude entlangfahren und somit eine gesteigerte potenzielle Gefährdung von Schüler/innen vorliegt. Des Weiteren beschrieben die Anwohner, dass im Kreuzungsbereich (Melchiorstr./ Leverkuser Str.) häufig an den Glascontainern abgestellte Fahrzeuge den Sichtbereich erheblich einschränken und somit den entsprechenden Abbiegevorgang gefährden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 179/6Höchst: Zurück zur alten Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße (insbesondere entlang der Robert-Koch-Schule)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2021OMOM 862Höchst: Zurück zur alten Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße (insbesondere entlang der Robert-Koch-Schule)Direktanregung
  3. 25. März 2022Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 802Höchst: Zurück zur alten Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße (insbesondere entlang der Robert-Koch-Schule)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 862 2021 Die Vorlage OF 179/6 wird in der geänderten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1. und 3. Einstimmige Annahme zu Ziffer 2. Ablehnung (bei Stimmengleichheit) SPD und GRÜNE gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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