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Sondernutzungsgenehmigung zur Präsentation von Waren

Vorlagentyp: OFFDP
3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Die öffentliche Verkehrsfläche vor dem Markt wird duch Waren und Transprtcontainer in einem Masse zugestellt, dass Füssgänger in ihrer Bewegungsfreiheit behindert und durch die Enge u.U. auch gefährdet werden können. Rollstuhlfahrern und Müttern mit Kinderwagen ist das Passieren insbesondere bei starkem Fussgängerverkehr unmöglich gemacht. Ausserdem trägt der derzeitige Zustand zur Verschmutzung des Stadtbildes bei. Durch die Zurücknahme der Verkaufsfläche sehen wir die Existenz des Supermarktes nicht gefährdet, da auch andere Betriebe dieser Art in Rödelheim nicht über solche Flächen verfügen. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 7 am 12.03.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 178/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 7 am 09.04.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 178/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 7 am 07.05.2002, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 178/7 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.02.2002, OF 178/7

Betreff:

Sondernutzungsgenehmigung zur Präsentation von Waren

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

Der Magistrat möge veranlassen:

Die Sondernutzungsgenehmigung zur Präsentation von Waren vor dem Supermarkt

Alt-Rödelheim / Reichsburgstrasse wird bis auf 1,5 Meter direkt vor der Hauswand bzw. Ladenfront zurückgenommen.

Begründung:

Die öffentliche Verkehrsfläche vor dem Markt wird duch Waren und Transprtcontainer in einem Masse zugestellt, dass Füssgänger in ihrer Bewegungsfreiheit behindert und durch die Enge u.U. auch gefährdet werden können. Rollstuhlfahrern und

Müttern mit Kinderwagen ist das Passieren insbesondere bei starkem Fussgängerverkehr

unmöglich gemacht.

Ausserdem trägt der derzeitige Zustand zur Verschmutzung des Stadtbildes bei.

Durch die Zurücknahme der Verkaufsfläche sehen wir die Existenz des Supermarktes nicht gefährdet, da auch andere Betriebe dieser Art in Rödelheim nicht über solche Flächen verfügen.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Februar 2002 brachte FDP im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.05.2002 im OBR 7 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 178/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 178/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage OF 178/7 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung