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Neugestaltung Kleiner Friedberger Platz und Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Beide Parkplätze befinden sich in einem äußerlich und funktional desolaten Zustand, der von den Bürgern beklagt wird und in keiner Weise zur positiven Identifikation mit dem Stadtteil beiträgt. Für die Neugestaltung des Kleinen Friedberger Platzes sollte auch die mit dem Stadtteilpreis 1997 ausgezeichnete Arbeit der Fachhochschule herangezogen werden, die dem Amt gleichzeitig zur Verfügung gestellt wird. Für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes kann auf einer existierenden amtsinternen Vorplanung aufgebaut werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.04.1998, TO I, TOP 7 Beschluß: Die Vorlage OF 178/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 04.06.1998, TO I, TOP 10 Beschluß: Die Vorlage OF 178/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 02.07.1998, TO I, TOP 6 .2 Die Fraktion der GRÜNEN stellt den Geschäftsordnungsantrag über den zweiten Spiegelstrich der Vorlage OF 216/3 getrennt abzustimmen. Beschluß: Anregung OA 561 98 Auskunftsersuchen V 535 98

  1. Die Vorlage OF 216/3 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
  2. Die Vorlage OF 178/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  3. Die Vorlage OF 193/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  4. Die Vorlage OF 217/3 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anfrage an den Magistrat beschlossen: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, den Magistrat zu fragen, ob und in welchem Umfang eine unterirdische Quartiersgarage am kleinen Friedberger Platz geschaffen werden kann. Dabei sollten besonders folgende Punkte geprüft werden:
  5. Ist eine solche Tiefgarage technisch möglich?
  6. Wie viele Parkplätze können auf diese Weise geschaffen werden?
  7. Welche Kosten entstehen der Stadt Frankfurt
    • a)für planungsrechtliche Belange?
    • b)bei einem Bau durch die Stadt?
    • c)bei einer Vergabe der Angelegenheit an einen privaten Betreiber?
    • d)durch eventuelle Änderungen der Verkehrstechnik?
  8. Mit welchen Investitionskosten (in etwa) hat der Bauherr einer Tiefgarage zu rechnen und welche kalkulatorischen Gebühren muß ein Bauherr eines Garagenplatzes vermutlich tragen?
  9. Wie hoch sind die laufenden Unterhaltskosten nach Einrichtung?
  10. Wie hoch sind die Monatsmieten angesetzt?
  11. Wie hoch wäre eine echte Kostenmiete?
  12. Ist eine solche unterirdische Quartiersgarage in der Stadt Frankfurt gewollt und welche Erfahrungen liegen aus anderen Städten damit vor?
  13. Wie sieht der Kostenvergleich einer personenzugänglichen Garage und einer nicht zugänglichen Garage aus?
  14. Hält die Stadt es für ökonomisch realistisch, einen privaten Investor für eine solches Bauvorhaben zu gewinnen und hierdurch Parkplätze zu angemessenen Preisen zu schaffen?
  15. Trift es zu, daß sich an diesem Platz eine unterirdische Transformationsstation befindet, die eine solches Bauvorhaben beeinträchtigen könnte?" Abstimmung: zu
  16. Zweiter Spiegelstrich: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Annahme bei zwei Enthaltungen GRÜNE zu
  17. Einstimmige Annahme

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 27.03.1998, OF 178 /3

Betreff: Neugestaltung Kleiner Friedberger Platz und Martin-Luther-Platz Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, baldmöglichst eine Gestaltungsplanung für die Neugestaltung des Kleinen Friedberger Platzes und des Martin-Luther-Platzes vorzulegen.

Begründung: Beide Parkplätze befinden sich in einem äußerlich und funktional desolaten Zustand, der von den Bürgern beklagt wird und in keiner Weise zur positiven Identifikation mit dem Stadtteil beiträgt. Für die Neugestaltung des Kleinen Friedberger Platzes sollte auch die mit dem Stadtteilpreis 1997 ausgezeichnete Arbeit der Fachhochschule herangezogen werden, die dem Amt gleichzeitig zur Verfügung gestellt wird. Für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes kann auf einer existierenden amtsinternen Vorplanung aufgebaut werden. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. März 1998 brachte SPD im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 11 · 30.04.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 12 · 04.06.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 13 · 02.07.1998
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Zweiter Spiegelstrich: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Annahme bei zwei Enthaltungen GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
Grüne
zu 1 / Rest)
Enthaltung:
2 Grüne
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Zweiter Spiegelstrich: CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Ablehnung) Rest der Vorlage: Annahme bei zwei Enthaltungen GRÜNE zu 4. Einstimmige Annahme

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